§ 103 SGG – Rechtsprechung (2.947 Entscheidungen) – Seite 59

SG Dortmund Urteil 15.05.2001

Die Beteiligten streiten um die Bezahlung einer Krankenhausbehandlung

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 04.05.2001

Streitig ist die Gewährung einer Behandlung mittels Akupunktur

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.06.2000

Die Beteiligten streiten um die Entziehung der Zulassung zur vertragsärztlichen Versorgung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 29.09.1999

Arbeitslosengeld – Erstattungspflicht des Arbeitgebers

Befreiungstatbestand · unzumutbare Belastung

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 11.08.1999

Die Beteiligten streiten um die Leistung von Versorgungskrankengeld für die Zeit vom 01. bis 31.08.1988

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 20.10.1998

Der Kläger begehrt von der Beklagten für die Zeit ab April 1995 Pflegegeld nach Pflegestufe III (§§ 18 Abs. 1 …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 25.08.1998

Streitig sind die gesundheitlichen Voraussetzungen für die Gewährung des Nachteilsausgleichs "erhebliche …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 26.02.1998 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist die Schwerbehinderteneigenschaft des Klägers streitig

Sozialrecht Aufgehoben

VerfGH Berlin Beschluss 20.08.1997

VerfGH Berlin: Zu den verfassungsrechtlichen Anforderungen an die Prüfung der Erforderlichkeit der Beiordnung …

Verfassungsrecht

LSG Hessen 3. Senat Urteil 09.07.1997

Schülerunfall – haftungsausfüllende Kausalität

Nachweis · körperliche Züchtigung · Epilepsie · Migräne

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Beschluss 06.03.1997

Absehen von der Beweiserhebung mangels Substantiierung einer Behauptung

Untersuchungsmaxime

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 15.10.1996

Streitig ist die Entschädigung einer Berufskrankheit nach Nr. 2108 der Anlage 1 zur BKVO

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Hessen 3. Senat Beschluss 22.04.1996

Die Kläger streiten um die Gewährung von Entschädigungsleistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Urteil 24.03.1993 LS

Kassen- bzw Vertragsarzt

Qualitätssicherung · Röntgenleistung · Weigerung der Mitwirkung · Recht auf Honorarberichtigung durch Kassenärztliche …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 28.10.1992

Berufskrankheit – neue Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft

Bronchialkarzinom · Straßenbauarbeiter

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 23.05.1990 LS

Ein wesentlicher Mangel des Verfahrens im Sinne von § 150 Nr. 2 SGG ist nur dann anzunehmen, wenn der gerügte …

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 26.04.1990 LS

Ein Verstoß gegen den Untersuchungsgrundsatz ( § 103 SGG ) stellt nur dann einen wesentlichen …

Sozialrecht

LSG Hessen 6. Senat Urteil 19.07.1989 LS

Soweit der Arbeitslose sich mit Hilfe der ihm zur Verfügung stehenden Mittel letztlich erfolglos um die …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 12. Senat Urteil 30.05.1989 LS

Eine selbständige Erwerbstätigkeit im Sinne von § 1247 Abs. 2 Satz 3 RVO übt nur derjenige aus, dessen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 25.02.1987

Es geht in dem Rechtsstreit um den vom Kläger begehrten Auftrag zur privaten Arbeitsvermittlung im Bereich …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Beschluss 29.07.1985

Die nachstehenden ehrenamtlichen Richter sind gemäß § 4 Abs. 1 Hessisches Richtergesetz (HRiG) vom 19. …

Sozialrecht

LSG Hessen 3. Senat Beschluss 11.12.1984

Unter den Beteiligten ist streitig, ob der Beschwerdeführer (Bf.) die Kosten eines nach § 109 des …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 6. Senat Urteil 10.09.1981

Die Beteiligten streiten um die Zahlung einer Rente für die Zeit vom 1. April 1978 bis 30. Juni 1978 und vom …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 8. Senat Urteil 18.02.1981 LS

Überträgt der Kammervorsitzende eines SG auf Grund eigener Sprachkenntnisse in der mündlichen Verhandlung …

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 20.08.1980 LS

Bei der Frist des § 216 Abs. 3 RVO handelt es sich um eine Ausschlußfrist.

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 3. Senat Urteil 25.02.1980 LS

Wenn Verletzte seit dem Arbeitsunfall mehr als drei Jahre lang ohne Arbeitseinkommen gewesen sind und sie …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 3. Senat Urteil 04.07.1979 LS

Ein erst in der mündlichen Verhandlung gestellter Beweisantrag nach § 109 SGG kann als verspätetet …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 5. Senat Urteil 30.05.1979 LS

Ein ehemaliger jugoslawischer Offizier, der angeblich vorzeitig aus deutscher Kriegsgefangenschaft entlassen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 29.11.1978

Der Kläger beantragte bei der Beklagten am 6. Mai 1976 Kostenerstattung von insgesamt 1.883,50 DM für sich …

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 22.02.1978

Nach der Unfallanzeige der Firma K. in F. P. Allee – D. Straße …, verunglückte der 1958 geborene, bei ihr …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 3. Senat Urteil 11.02.1976 LS

MdE-Bewertung bei Schülern

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 5. Senat Urteil 21.01.1976

Der 1912 geborene Kläger war seit dem 1. April 1931 bis Mai 1945 Polizeibeamter

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 4. Senat Urteil 14.10.1975

Bei dem 1911 geborenen ledigen Kläger wurde mit Umanerkennungsbescheid vom 22. März 1951 eine …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 09.07.1975 LS

Ein Hinweis auf sachdienliche Antragstellung ist nicht erforderlich, wenn das Begehren des Klägers sich …

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 13.02.1974 LS

Wird ein Zugunstenbescheid bezüglich eines Streitgegenstandes begehrt, über den gemäß § 141 Abs. 1 SGG …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 4. Senat Urteil 18.12.1973

Die 1920 geborene Klägerin beantragte im Februar 1968 im Wege des Härteausgleiches Brautversorgung nach ihrem …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 5. Senat Urteil 14.11.1973 LS

) Ist die Zulassung der Berufung den Entscheidungsgründen zu entnehmen, so beweist das unwiderlegbar, daß die …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 4. Senat Urteil 06.11.1973 LS

Verurteilung der Verwaltung eine Rückwirkung des Bescheides von 4 Jahren auszusprechenWiderlegung der …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 28.02.1973

Ob der Klägerin für die Zeit vom 17. November 1969 bis zum 14. Januar 1970 sowie für die Zeit vom 20. Februar …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 14.06.1972 LS

§ 150 Nr. 3 SGG ist gegenüber § 162 Abs. 1 Nr. 3 SGG erweiternd dahin auszulegen, daß die Berufung auch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 14.06.1972

Bei dem 1920 geborenen Kläger hatte das Versorgungsamt Frankfurt/Main im Umanerkennungsbescheid vom 28. …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 5. Senat Urteil 17.02.1972

Der 1904 geborene Kläger erhielt auf den im November 1947 gestellten Antrag auf Gewährung von Versorgung nach …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 24.03.1971

Der 1918 geborene Kläger bezieht auf Grund des Zugunstenbescheides vom 28. Mai 1954 wegen „Absetzung des …

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 27.01.1971

Der 1911 geborene Kläger hatte im August 1941 und im Mai 1943 Granatsplitterverletzungen der Hüfte, der …

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 09.09.1970

Der 1903 geborene Kläger bezieht lt

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG Hessen 8. Senat Beschluss 10.03.1970

) ein Streitverfahren mit dem Aktenzeichen: S-8/V-12/68, mit dem sich der Kläger gegen einen am 14. Juni 1966 …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 12.02.1970

Der 1897 geborene und am 1969 verstorbene Kläger hatte als Teilnehmer am 1. Weltkrieg mit …

Sozialrecht Abgeändert