Urteile zu § 109 SGG – Seite 2

Sozialgerichtsgesetz

3.251 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 109 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.251 Entscheidungen

LSG Hamburg 2. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Verletztenrente

Minderung der Erwerbsfähigkeit · Verschlechterung einer Multiplen Sklerose · Folgen eines Arbeitsunfalls bzw einer unfallbedingten … · Kausalität

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Gehörsverstoß · Fragerecht gegenüber dem Sachverständigen · Ablehnung einer ergänzenden Befragung · Erforderlichkeit von sachdienlichen und beweiserheblichen …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – GdS-Feststellung

sexueller Missbrauch in der Kindheit · schwere Traumatisierung · stärker werdende Symptome im Rahmen der Begutachtung · keine Retraumatisierung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
COVID-19-Schutzimpfung – mRNA-Impfstoff von Pfizer/Biontech

Geltendmachung einer tödlichen pulmonalen Thromboembolie … · soziales Entschädigungsrecht · ursächlicher Zusammenhang · unübliche Impfreaktion

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 4. Senat Beschluss zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Recht auf den gesetzlichen Richter · vorschriftsmäßige Besetzung des Gerichts · Mitwirkung eines abgelehnten Richters an der Entscheidung …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Arzneimittelversorgung

Pembrolizumab · fehlende Arzneimittelzulassung für das vorliegende … · Sarkom der Bauchdecke · regelmäßig tödlich verlaufende Erkrankung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache über den … · Verfahrensmangel · Zweifel an der Unabhängigkeit des Sachverständigen

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
COVID-19-Schutzimpfung – mRNA-Impfstoff von Pfizer/Biontech

Geltendmachung einer Herzmuskelstörung in Form des … · soziales Entschädigungsrecht · ursächlicher Zusammenhang · unübliche Impfreaktion

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Ablauf der Begründungsfrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · unvorhergesehene Erkrankung des Rechtsanwalts · Anwaltssozietät

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenbehandlung

Streit über Gewährung einer Abdominoplastik sowie einer … · lediglich geringfügige Funktionsbeeinträchtigung · kein schwerwiegendes Krankheitsbild · keine Entstellung

Sozialrecht Abgeändert
BSG 5. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Prozesskostenhilfe

Rechtsschutzversicherung mit Selbstbeteiligung · Nichtzulassungsbeschwerde · Divergenzrüge · Bezug auf gleich gelagerte Sachverhalte

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 5. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Grundsatzrüge · Abweichung von der Entscheidung eines anderen LSG durch das … · Verfahrensfehler · Einreichung eines elektronischen Schriftsatzes über das …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Behindertenrecht – GdB-Feststellung

Migräne · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Kopfschmerztagebuch · subjektive Beschwerdeangaben

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 8. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Berufskrankheit Nr 5101 · Augenerkrankung einer Doktorandin · Labortätigkeit in einem An-Institut · Versicherungsschutz als Studentin und Wie-Beschäftigte

Sozialrecht Aufgehoben