Anspruch des Versicherten auf Auskunftserteilung gegenüber … · sozialgerichtliches Verfahren · Angelegenheit der Krankenversicherung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Urteile zu § 10 SGG – Seite 4
Sozialgerichtsgesetz
189 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 10 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
189 Entscheidungen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zulässigkeit der Feststellungsklage durch eine nicht … · Beteiligungsfähigkeit von Managementgesellschaften · keine Beeinträchtigung durch Verstoß gegen das Verbot der … · werbende Äußerung einer gesetzlichen Krankenkasse zum …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Schiedsspruch des Bundesschiedsamtes zu … · Grundsatz der einheitlichen Vergütung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
keine verbindliche Bedeutung · keine Beanspruchung einer bestimmten und abstrakten … · Rechtsstreit zwischen Pharmahersteller und G-BA · Angelegenheit des Vertragsarztrechts
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
Sozialrecht
Zuständigkeit sozialgerichtlicher Kammern und Senate zur … · Zuständigkeit der vertragsarztrechtlichen Spruchkörper · Abgrenzung zu den Angelegenheiten der gesetzlichen …
Sozialrecht
Erlass einer einstweiligen Anordnung · wesentlicher Nachteil · Unterlassung von Äußerungen der Kassenzahnärztlichen … · kein Erlass von einstweiligen Verfügungen nach § 12 Abs 2 …
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht
Angelegenheit des Vertragsarztrechts · Klagebefugnis der Kassenärztlichen Bundesvereinigung gegen … · Überweisungsvorbehalt in der Richtlinie des GBA zur Öffnung … · Anrufung
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
instanzliche Zuständigkeit · Kammer für Vertragsarztangelegenheiten · Besetzung · Feststellungsklage
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
örtlich zuständiges Gericht · kein Ausschluss der Einstufung als Me-Too-Präparat durch § …
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Ob die Antragsgegnerin die von der Antragstellerin in den Verkehr gebrachten Arzneimittel Oxygesic …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
sog Me-Too-Präparate · sachlich richtiges Informationshandeln · örtliche Zuständigkeit · Streitigkeit zwischen pharmazeutischen Unternehmen und …
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht
verfassungskonforme Auslegung · Hilfe in sonstigen Lebenslagen · Zulässigkeit der Klage · Streitgegenstand
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung verworfen