Urteile zu § 111 SGG – Seite 3

Sozialgerichtsgesetz

188 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 111 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

188 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Ordnungsgeld

Verhängung bei unentschuldigtem Nichterscheinen eines … · gleichzeitige Anhörung zur Entscheidung durch … · Ermessensfehlerhaftigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
SG Darmstadt Beschluss
Umwandlung von Grundsicherungsleistungen in Zuschüsse

Akteneinsicht · Nichterscheinen im Termin · Ordnungsgeld · Sozialgesetzbuch II · Vertretung durch Bevollmächtigte

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Ordnungsgeld

Anordnung des persönlichen Erscheinens · säumiger Beteiligter · abschließende Entscheidung · Ermessensausübung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 8. Senat Beschluss zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Verletzung des rechtlichen Gehörs · Nichtanordnung des persönlichen Erscheinens zur mündlichen …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Ordnungsgeldbeschluss

Anordnung des persönlichen Erscheinens · Nichterscheinen · Erteilung eines Nachsendeauftrags · keine Nachsendung von Postzustellungsurkunden

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 2. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopfer

sexueller Missbrauch in der Kindheit und Jugend · Glaubhaftmachung · sozialgerichtliches Verfahren · Unzumutbarkeit der Parteivernehmung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 10. Senat Urteil LS
Überlanges Gerichtsverfahren – Entschädigungsklage

unangemessene Verfahrensdauer · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Bedeutung der Sache · Verzicht auf einstweiligen Rechtsschutz

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 12. Senat Beschluss zitiert von 21
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · rechtliches Gehör · mündliche Verhandlung trotz Abwesenheit eines Beteiligten · Zugang zu den dienstlichen Äußerungen vor einer …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 9
Behandlung von Anträgen auf Terminsverlegung

Gewährleistungsfunktion der mündlichen Verhandlung · rechtliches Gehör

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 9. Senat Beschluss LS zitiert von 28
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Verwertung eines im Verwaltungsverfahren eingeholten … · Urkundsbeweis · Pflichten des Sachverständigen

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Beschluss
Anordnung des persönlichen Erscheinens

Voraussetzung der Verhängung eines Ordnungsgeldes bei … · Notwendigkeit einer Kostenentscheidung im …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren: Nichterscheinen eines Zeugen

Abgabe von relevanten Unterlagen als Entschuldigungsgrund … · Zulässigkeit der Verhängung eines Ordnungsgeldes bei …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 3
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensfehler

rechtliches Gehör · Sachaufklärungspflicht · besondere Darlegungsanforderungen

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Ordnungsgeld

Ermessensfehler des Ausgangsgerichts · eigene Sachentscheidung des Beschwerdegerichts · Ermessensausübung · Notwendigkeit des persönlichen Erscheinens des Beteiligten

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen