Urteile zu § 111 SGG – Seite 4

Sozialgerichtsgesetz

188 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 111 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

188 Entscheidungen

SG Saarland 1. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung der Rentner

Versicherungspflicht bisher Nichtversicherter · Auslandsrückkehrer · vorübergehender Abschluss einer privaten …

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 10. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Ordnungsgeld

fahrlässige Säumnis · Fehlen der Notwendigkeit des persönlichen Erscheinens des … · Ermessensfehler des Ausgangsgerichts · Ausschluss einer Sachentscheidung oder Zurückverweisung …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 4. Senat Beschluss zitiert von 1
Nichtzulassungsbeschwerde – Darlegung eines Verfahrensmangels

Verletzung rechtlichen Gehörs · Anordnung des persönlichen Erscheinens · Terminverlegung · Glaubhaftmachung der erheblichen Gründe

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
SG Koblenz 16. Kammer Urteil LS
Absenkung des Arbeitslosengeld II

keine Addition der einzelnen Sanktionsbeträge bei mehreren … · wiederholte Pflichtverletzung gem § 31 Ans 3 SGB 2 als lex … · verfassungskonforme Auslegung · kein wichtiger Grund

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Prozesskostenhilfe

Anberaumung eines Erörterungstermins · Unzulässigkeit der Anordnung des persönlichen Erscheinens

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen