Annahme einer Mitverursachung der Schädigung bei …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 118 SGG – Seite 11
Sozialgerichtsgesetz
1.065 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 118 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.065 Entscheidungen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Knieschaden · Aufrichten aus liegender Position kein von außen … · Indizierung eines Vorschadens
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
missbräuchliche Ausnutzung der sozialgerichtlichen … · Zurückverweisung an die Verwaltung wegen mangelhafter … · Erheblichkeit bei drei erforderlichen … · unterlassene bzw völlig unzureichende Amtsermittlung im …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfahrensfehler · rechtliches Gehör · Überraschungsentscheidung · mündliche Verhandlung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht
ehemalige DDR · Berücksichtigung von Verpflegungsgeld als Arbeitsentgelt · abstrakt-generelle Besoldungs- und Verpflegungsordnungen …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Beweiswert eines Verwaltungsgutachtens - Urkundsbeweis …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewaltopferentschädigung · Beweiserleichterung nach § 15 KOVVfG · sozialgerichtliches Verfahren · Verfahrensfehler
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Zuschuss zu den angemessen Kosten der Unterkunft und Heizung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Begleitperson · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Katalogfälle nicht abschließend · Gleichstellung bei gleich schwerer Teilhabebeeinträchtigung
Sozialrecht Abgeändert
Gesundheitserstschaden auf orthopädischem Fachgebiet · Vollbeweis · Stretch-Verletzung der Ligamenta alaria · Überdehnung der Flügelbänder
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
sowjetisches Arbeitsbuch · keine Übertragbarkeit der Rechtsprechung des BSG zum …
Sozialrecht Aufgehoben
vor dem Zeitpunkt der Antragstellung liegender Zeitraum · Vorverfahrenspflicht · besonderes einkommensteuerrechtliches Interesse · Begrenzung auf die zurückliegenden vier Jahre
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Ablehnung bei rechtsmissbräuchlichem Verhalten · Vereitelung eines von Amts wegen beauftragten …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
tätlicher Angriff · familiäre Gewalt · traumatisierendes Familienumfeld · tätliche Übergriffe durch den Vater
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Anhörung gerichtlicher Sachverständiger · Erläuterung eines Gutachtens in der mündlichen Verhandlung · Voraussetzungen für Ladung des Sachverständigen · konkreter Aufklärungs- oder Ermittlungsbedarf
Sozialrecht Klage abgewiesen
Versagungsgrund · Mitverursachung · leichtfertige Selbstgefährdung · gewalttätige Auseinandersetzung im Anschluss an eskalierten …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · Abweg · Verlassen des direkten Arbeitsweges
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verletzung des Grundsatzes der Unmittelbarkeit der … · Normalfall der Beweiserhebung in der mündlichen Verhandlung · hier Übertragung der Zeugenvernehmung auf den … · Ablehnung einer wiederholten Zeugenvernehmung in der …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Darlegungsanforderungen · Bezeichnung eines Verfahrensmangels · Darstellung des Verfahrensgangs und rechtliche Würdigung · sozialgerichtliches Verfahren
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Klage abgewiesen
UN-Behindertenrechtskonvention · Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers bei der … · abstraktes GdB-Feststellungsverfahren nur ein Teil-Element · GdB von 50
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Voraussetzungen · förmliche Zustellung · Unterschrift des Richters
Sozialrecht Aufgehoben
Vergleichsvertrag · Rentenbewilligung für einen zurückliegenden Zeitraum · Vereinbarung über zukünftige Rentengewährung · keine wirksame Verpflichtung zur Anwendung von § 48 SGB 10 …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
soziales Entschädigungsrecht · neurologischer Impfschaden · Nachweis einer impfbedingten Primärschädigung · Rückschluss aus späterer Diagnose
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Bewilligung für eine bestimmte oder auch unbestimmte Zeit … · Nebenbestimmung · Anforderungen an die Zulässigkeit einer Befristung · Fortbestand des einmal entstandenen Anspruchs
Sozialrecht Aufgehoben
sexueller Missbrauch in der Kindheit · Grad der Schädigungsfolgen · Feststellung einer posttraumatischen Belastungsstörung · sozialgerichtliches Verfahren
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Beweislastumkehr bei Aufhebungs- und Rücknahmeentscheidungen · erschwerte Sachverhaltsaufklärung · Verantwortungssphäre des Leistungsempfängers · Belehrungspflicht über Zeugnisverweigerungsrecht nach § 384 …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Unter Arbeitgeber im sozialrechtlichen Sinne ist die Person zu verstehen, der der Anspruch auf die …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Revisionszulassungsgrund · Geltendmachung bei Mehrfachbegründungen im Urteilsspruch · Verfahrensfehler · Beweiswürdigung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Gehörsverletzung · gerügte Verletzung des Gehörs des anderen Beteiligten · Unverwertbarkeit eines Gutachtens · Verzicht
Sozialrecht Beschwerde verworfen