Beweiserleichterung des § 15 KOVVfG · widersprüchliche Angaben des Antragstellers · unstimmige Äußerungen im privaten Bereich
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 118 SGG – Seite 12
Sozialgerichtsgesetz
1.065 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 118 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.065 Entscheidungen
zweiter Verlegungsantrag · Prozessförderungspflicht · Entsendung eines Unterbevollmächtigten · Antrag auf Anhörung eines bestimmten Arztes
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verletzung des Grundsatzes der Unmittelbarkeit der … · Normalfall der Beweiserhebung in der mündlichen Verhandlung · hier Übertragung der Zeugenvernehmung auf den … · Ablehnung einer wiederholten Zeugenvernehmung in der …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
sexueller Missbrauch in der Kindheit · keine Beweiserleichterung nach § 15 KOVVfG bei fehlenden … · sozialgerichtliches Verfahren · Glaubhaftigkeitsgutachten
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
höherer Vorschuss auf die Verletztenrente - höhere …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
zweistufiges Verfahren bei Festsetzung eines Ordnungsgeldes …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
haftungsbegründende Kausalität · Nachweis · hinreichende Wahrscheinlichkeit · Anlageleiden
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwertbarkeit eines Gutachtens · gerichtlich bestellter Sachverständiger · erlaubte Mitarbeit anderer sachkundiger Personen gem § 118 … · körperliche Untersuchung: keine Kernaufgabe des …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Vergewaltigung · posttraumatisches Belastungssyndrom und … · erneute Traumatisierung durch strafgerichtliches Verfahren · Folgeschaden durch "Deal" im Strafprozess
Sozialrecht Abgeändert
MdE-Feststellung der gesetzlichen Unfallversicherung nicht … · Merkzeichen aG · außergewöhnliche Gehbehinderung · mobilitätsbezogene Teilhabebeeinträchtigung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
sozialgerichtliches Verfahren · nachträgliche Beschränkung des Streitgegenstands auf einen … · ursächlicher Zusammenhang · Wahrscheinlichkeit eines Vorschadens
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Versorgungsmedizinische Grundsätze · psychische Störung · schizophrene und affektive Psychosen nur bei psychotischen … · Schwankungen im Gesundheitszustand
Sozialrecht Abgeändert
Behauptung des sexuellen Missbrauchs in der Kindheit · Beweiserleichterung der Glaubhaftmachung · Anwendbarkeit des § 15 KOVVfG · Vorhandensein eigener Erinnerung
Sozialrecht Aufgehoben
gerichtlich bestellter Sachverständiger · nicht rechtzeitige Gutachtenerstattung · Voraussetzungen der Verhängung eines Ordnungsgeldes · keine Kostenentscheidung im Beschwerdeverfahren gegen einen …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Faustschlag in den Unterkiefer · keine Bindungswirkung einer früheren Ablehnung der … · GdS-Feststellung · psychische Störung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Behauptung des sexuellen Missbrauchs in der Kindheit · Beweiserleichterung der Glaubhaftmachung · Anwendbarkeit des § 15 KOVVfG · Vorhandensein eigener Erinnerung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Kodierung · Erkrankung einer schwersten gangränösen Cholezystitis mit …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Krankenversicherung – Bewilligung von Krankengeld als begünstigender Verwaltungsakt mit Dauerwirkung
Unzulässigkeit einer befristeten Gewährung · Fortbestehen von Arbeitsunfähigkeit · keine erneute ärztliche Feststellung zur Aufrechterhaltung … · Gesetzesbindung
Sozialrecht Aufgehoben
Kodierung · Nahrungsaufnahme als Nebendiagnose
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
nicht ausreichende Begründung der Abweichung von einem …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Anforderungen an die Verwertbarkeit eines Gutachtens im …
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfahrensmangel · Verletzung des rechtlichen Gehörs · Überraschungsentscheidung · Inaugenscheinnahme des Versicherten
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Pflicht der Beteiligten zur Ankündigung der Ausübung des … · Ausschluss des Fragerechts bei längerer Nichterklärung · Zurückweisung der Fragestellung bei pauschalen … · Schwerbehindertenrecht
Sozialrecht Abgeändert
nicht näher konkretisierte Sachleistung …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Maßgeblichkeit der schriftlichen Abfassung des Gutachtens · Zeitraum zwischen durchgeführter Untersuchung und … · Beweisantrag · Entscheidungserheblichkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Hinterbliebenenrente · Ursächlichkeit einer Weltkriegsverletzung für das … · Amputation des linken Unterschenkels · Spätfolge
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
DDR-Unrechtshaft · fehlende eigene Erinnerung · keine Beweiserleichterung nach § 15 KOVVfG · Unterscheidung zwischen Symptombeschreibung und Diagnose
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Gesamtschuldner und Haftpflichtversicherer - etwaiges …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
haftungsbegründende Kausalität · traumatische Dissektion als Gesundheitserstschaden · Nachweis · Wahrscheinlichkeit
Sozialrecht Aufgehoben
ergänzende Befragung · kein Auftrag des Gerichts · direkte Anfrage des Klägers beim Gerichtssachverständigen
Sozialrecht
Abgrenzung zum gerichtlichen Beweisverfahren · kein Beweisverwertungsgebot · Übergehen des Widerspruchs gem § 76 Abs 2 Nr 1 SGB 10 … · kein Gegenstand des Sozialdatenschutzes
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
weitere Unfallfolge · haftungsbegründende Kausalität · Theorie der wesentlichen Bedingung · Konkurrenzursache
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · dritter Ort · regelmäßiger Aufenthalt am Wochenende bei den Eltern
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anforderungen an den Nachweis des Zugangs der Ladung · Festsetzung eines Ordnungsgeldes
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anrechnung von Vermögen bei Sparguthaben aus einem … · Berücksichtigung von Schulden bei der Ermittlung des … · Annahme der Unwirtschaftlichkeit einer Vermögensverwertung …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Begründung der Wirtschaftlichkeitsprüfungsentscheidung · Bestimmung der Auswirkung von Praxisbesonderheiten · Praxen mit geringer Fallzahl
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfahrensmangel · Amtsermittlungsgrundsatz · weitere Begutachtung · Kritik an Schlussfolgerungen des Gutachters
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Beurteilung durch das Berufungsgericht · Bezifferung der voraussichtlichen Höhe des zu zahlenden … · effektiver Rechtsschutz
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsunfähigkeit wegen unversicherter gesundheitlicher … · Beweislast des Versicherten · Nichtmehrvorliegen einer unfallunabhängigen Erkrankung · keine Bindungswirkung: ärztliche …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Unfallfolge · isolierter Tinnitus · ursächlicher Zusammenhang · Ablehnung eines Beweisantrags nach § 109 SGG: kein Nachweis …
Sozialrecht Klage abgewiesen