Urteile zu § 118 SGG – Seite 17

Sozialgerichtsgesetz

1.065 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 118 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.065 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Beschluss

Verhängung eines Ordnungsgeldes · Anforderungen an eine ordnungsgemäße Ladungsfrist · Anforderungen an die Entschuldigung eines Nichterscheinens … · Bemessung eines Ordnungsgeldes wegen Nichterscheinens

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 2. Senat Beschluss LS zitiert von 30

Verfahrensmangel · Verletzung rechtlichen Gehörs · Anhörung gerichtlicher Sachverständiger · mündliches Fragerecht der Verfahrensbeteiligten gem § 402 …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 3

Amtsermittlungspflicht · Rente wegen Erwerbsminderung · Verweisungstätigkeit · verschlossener Arbeitsmarkt

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat Beschluss

Fristversäumnis eines Sachverständigen · Verpflichtung zur Erstattung eines Gutachtens · Nachfrist · Höhe des zu verhängenden Ordnungsgeldes

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 29. Senat Beschluss

Beweiswürdigungsfehler als materieller Fehler · Funktion und Reichweite der Protokollierung von … · Verwertbarkeit einer Zeugenaussage ohne erforderliche …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 3

Verstoß gegen den Amtsermittlungsgrundsatz · ohne hinreichende Begründung unterlassene Beweiserhebung · Erwerbsminderungsrente · berufskundliches Sachverständigengutachten

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 6

Verletzung der Sachaufklärungspflicht · nicht rechtskundig vertretene Klägerin · ohne hinreichende Begründung unterlassene Beweiserhebung · Zurückverweisung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss zitiert von 2

Abgabe von relevanten Unterlagen als Entschuldigungsgrund … · Zulässigkeit der Verhängung eines Ordnungsgeldes bei …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen