Urteile zu § 118 SGG – Seite 2

Sozialgerichtsgesetz

1.065 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 118 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.065 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen

keine automatische Zuerkennung des Merkzeichens aG für … · außergewöhnliche Gehbehinderung · erhebliche mobilitätsbezogene Teilhabebeeinträchtigung · Feststellung im konkreten Einzelfall

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

abschließende Entscheidung nach vorläufiger … · Rücknahme eines Antrags nach § 41a Abs 5 S 2 Nr 1 SGB 2 · zeitliche Grenze · Jahresfrist

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 5. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Grundsatzrüge · Abweichung von der Entscheidung eines anderen LSG durch das … · Verfahrensfehler · Einreichung eines elektronischen Schriftsatzes über das …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Behindertenrecht – GdB-Feststellung

Long-Covid-Syndrom · kein gesonderter Teil-GdB -Versorgungsmedizinische …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Rehabilitationsrecht – Hörgeräteversorgung

Leistungsverantwortung · Unfallversicherungsträger als leistender … · unterlassene Weiterleitung an den Krankenversicherungsträger · zwingendes Recht

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

COVID-19-Infektion · Kausalzusammenhang · intensiver Kontakt mit Indexperson · Teambesprechung im Büro

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Sachverständigenvergütung

Honorar für besondere Leistungen · GOÄ 1982 · keine Vergütung von Analogleistungen · Cone-Beam Computertomografie

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen aG

außergewöhnliche Gehbehinderung · psychomotorische Entwicklungsstörung · Weglauftendenz und fehlendes Gefahrenbewusstsein bei einem … · ausreichende Kompensation durch Merkzeichen H und B

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 5. Senat Beschluss zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · Amtsermittlungspflicht · ungenügendes Sachverständigengutachten iS von § 118 Abs 1 S … · abweichende Einschätzungen von Sachverständigen

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
SG Dessau-Roßlau 28. Kammer Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Schwerbehindertenrecht

Feststellung des GdB · Rechtsnatur eines von der Versorgungsbehörde vorgelegten … · Zurückverweisung an die Verwaltung · keine Zurückverweisung bei verfassungsrechtlich relevanten …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
COVID-19-Schutzimpfung – mRNA-Impfstoff von Pfizer/Biontech

Geltendmachung von Dauerkopfschmerzen als Impfschaden · soziales Entschädigungsrecht · ursächlicher Zusammenhang · unübliche Impfreaktion als Grundvoraussetzung für eine …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Leistungsklage

Entscheidung durch Verwaltungsakt · Unzulässigkeit einer vor Erlass des Verwaltungsakts …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 10. Senat Beschluss
Nichtzulassungsbeschwerde – Darlegungsanforderungen

grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache · Formulierung einer Rechtsfrage zu konkretem … · genaue Bezeichnung der Tatbestandsalternative · Divergenz

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 5
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

vollstationäre Krankenhausbehandlung · Teil der Behandlung außerhalb des Krankenhauses · multimodaler und multiprofessioneller Therapieansatz · Belastungserprobung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen