Urteile zu § 118 SGG – Seite 3

Sozialgerichtsgesetz

1.065 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 118 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.065 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Schwerbehindertenrecht – GdB-Herabsetzung nach Heilungsbewährung

Weichteilsarkom · wesentliche Änderung der Verhältnisse · Rezidiv-Angst · keine Verwirkung bei "Verlängerung" der Heilungsbewährung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopferentschädigung

Geltendmachung einer Schädigung in der Kindheit · Unterbringung in einem Kinderheim · Heranziehung zur Mithilfe im Haushalt durch die Pflegeltern · kein Rückschluss auf frühere Schädigungen aus aktuellem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopfer

Messerangriff im Asylheim · GdS-Feststellung · Versorgungsmedizinische Grundsätze · psychische Störung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Gelsenkirchen 18. Kammer Urteil
Anspruch auf Erwerbsminderungsrente abgelehnt

Erwerbsminderungsrente · Leistungsvermögen · Sozialgesetzbuch II · medizinische Voraussetzungen · Gutachten

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 3
Soziales Entschädigungsrecht – Soldatenversorgung

Wehrdienstbeschädigung · Geltendmachung eines Impfschadens · Impfung gegen Hepatitis A und Hepatitis B · Multiple Sklerose

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS zitiert von 2
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Unfallereignis · Gesundheitserstschaden · Unfallkausalität · Knalltrauma während der Arbeitszeit

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 1
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensfehler · aussagepsychologische Begutachtung · Bestimmung von Anknüpfungstatsachen durch Gericht · Ermittlung von Befundtatsachen durch Gutachter

Sozialrecht Beschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

Versorgungsmedizinische Grundsätze · Bewegungseinschränkung des Kniegelenks · Begriff der "anhaltenden Reizerscheinung" · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Abgeändert
BSG 2. Senat Urteil zitiert von 4
Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensfehler

Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör · Verpflichtung des Vorsitzenden zur Bescheidung eines … · Zurückverweisung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Urteil LS zitiert von 3
Krankenversicherung – Hilfsmittel

Versorgung mit einem Rollstuhl und einem Rehabuggy · funktionsgleiche Mehrfachversorgung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

mittelbarer Behinderungsausgleich · Aktivrollstuhl bei bereits vorhandenem Elektrorollstuhl · Fortbewegung in der eigenen Wohnung mittels eigener … · Ermöglichung eines selbstbestimmten Lebens

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 5. Senat Beschluss zitiert von 5
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung · Prüfung des Vorliegens einer sog Versorgungsehe nach § 46 … · Ehemotive · Divergenzrüge

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Thüringen 1. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Sachverständigenvergütung

gerichtskostenfreies Verfahren · keine Anwendung von § 8a Abs 3 JVEG iVm § 407a Abs 4 S 2 ZPO · Zeit für die Erstellung des Gutachtens · erforderlicher Zeitaufwand

Sozialrecht
BSG 5. Senat Beschluss zitiert von 9
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · Gehörsrüge · Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der … · Relevanz unterbliebener oder verweigerter Behandlungen

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 7. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Verletzung der Amtsermittlungspflicht · unterbliebene Befragung eines benannten sachverständigen … · Beweiserhebung im Ausland

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 9. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör

nicht zuvor ins Verfahren eingeführte medizinische … · entscheidungstragende Heranziehung einer aktuellen … · keine Möglichkeit der Stellungnahme für die Beteiligten · Verwendung eigener Sachkunde durch das Gericht

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Gehörsverstoß

Fragerecht gegenüber dem Sachverständigen · Ablehnung einer ergänzenden Befragung · entscheidungserhebliche und offengebliebene Punkte im … · fehlende Auseinandersetzung mit Angaben in ärztlichen …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Auslagenvergütung

gerichtlich angeordnete Untersuchung · Kosten für eine Begleitperson · Vertrauensschutz · notwendige bare Auslagen

Sozialrecht