Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 118 SGG – Seite 4
Sozialgerichtsgesetz
1.065 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 118 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.065 Entscheidungen
gutachterliche Tätigkeit · kein Dienst- oder Werkvertrag · Gehilfe des Gerichts · Vergütungsmaßstab
Sozialrecht
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialgerichtliches Verfahren – Zurückverweisung gem § 159 Abs 1 Nr 2 SGG wegen eines wesentlichen …
Verletzung des Amtsermittlungsgrundsatzes · ausbleibende Klagebegründung · neurologisch-psychiatrisches Gutachten · aktueller medizinischer Erkenntnisstand
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Behandlung von Adipositas und Adipositas-Begleiterkrankung · kein Anspruch auf Abmagerungsmittel (hier: Saxenda · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfahrensfehler · Sachaufklärungsrüge · Beweisantrag in der mündlichen Verhandlung · Gehörsrüge
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Morbus Crohn · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Regelbeispiele · keine abschließende Regelung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Hörgerät · 10% besseres Sprachverstehen im Freiburger Sprachtest · objektiv messbarer wesentlicher Gebrauchsvorteil eines … · keine Möglichkeit zur vertraglichen Regelung einer …
Sozialrecht Aufgehoben
Wille des Widerspruchsführers · objektiver Empfängerhorizont · Bestandskraft des Widerspruchsbescheids · Ablehnung weiterer Unfallfolgen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Ordnungsgeldbeschluss gegen einen Sachverständigen · Anfechtung · fristensetzende gerichtliche Anordnungen · Anforderungen an die Zustellung bzw Ersatzzustellung …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
vorsätzlicher tätlicher Angriff · Abgrenzung zwischen Vorsatz und bewusster Fahrlässigkeit · unbekannter Täter bzw unbekannte Täterin · Rückschluss aus äußeren Umständen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfahrensmangel · Verletzung des rechtlichen Gehörs · mündliche Verhandlung · Mitteilung des Termins
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
versicherter Unternehmer · Motorrad-Trainer · sachlicher Zusammenhang · betriebliches Interesse
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Honorarbemessung nach Stundensätzen · Bestimmung des vergütungsfähigen Zeitaufwands · Aktenstudium und vorbereitende Arbeiten · Abfassen der Beurteilung
Sozialrecht
keine Beschränkung auf Entscheidungen über Rechtsfragen · Erforderlichkeit der Wiederholung von Beweisanträgen nach … · Schwerbehindertenrecht · Merkzeichen RF
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
im Rahmen der Geltendmachung eines Anspruchs auf Rente …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
arbeitstechnische Voraussetzung · arbeitsmedizinische Voraussetzung · haftungsbegründende Kausalität · Wahrscheinlichkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Unverwertbarkeit eines schriftlichen Gutachtens · Erstellung des Gutachtens erst nach fast acht Monaten nach …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Beginn · Wiedererkrankung · Verletztengeld · MdE-Bemessung
Sozialrecht Aufgehoben
Hilfsmittel zum Behinderungsausgleich · Leistungszuständigkeit der Krankenversicherung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
soziales Entschädigungsrecht · Gewaltopferentschädigung · Anforderungen an die Erstellung eines … · Klärungsbedürftigkeit
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Nichterscheinen eines Zeugen · Aufhebung des Ordnungsgeldbeschlusses · unwirksame Zustellung der Ladung · Ersatzzustellung
Sozialrecht Aufgehoben
Der Beschwerdeführer (im Folgenden: Bf.) wendet sich mit seiner Beschwerde gegen den Beschluss des …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Überraschungsentscheidung · Unmittelbarkeit der Beweisaufnahme · entgegengesetzte Würdigung von Aussagen in der Vorinstanz … · Unvorhersehbarkeit nach bisherigem Prozessverlauf
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen