Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 130 SGG – Seite 12
Sozialgerichtsgesetz
877 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 130 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
877 Entscheidungen
Sozialhilfe · Ablehnung der Übernahme von Bestattungskosten · Zumutbarkeit der Kostentragung · Berücksichtigung der wirtschaftlichen Verhältnisse des …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Abmilderung altersbedingter Schwierigkeiten · Übernahme der Kosten für den Besuch von Verwandten sowie …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Leistung der Eingliederungshilfe · Rechtspflicht zur Leistungsgewährung · keine Einschränkung durch einen Rahmenvertrag · Reduzierung des Entschließungsermessens
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Unterkunft und Heizung · tatsächliche Aufwendungen · volljähriges Kind im Haushalt der Eltern · keine rechtliche Verpflichtung zur Zahlung von Kosten der …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
gesonderte Berechnung der betriebsnotwendigen … · Fremdkapitalzinsen · Reifenbeschaffungskosten für ein betriebsnotwendiges Kfz · Aufwendungen für Architektenleistungen
Sozialrecht Abgeändert
Unzulässigkeit einer befristeten Gewährung · Änderung des § 46 SGB 5 durch das GKV-VSG
Sozialrecht
Entstehung und Fortdauer des Anspruchs bei Versicherten mit … · einmalige Karenzzeit
Sozialrecht
Leistungsausschluss bei Unterbringung in einer stationären … · Aufenthalt in einer Fachklinik für Drogentherapie · voraussichtliche Aufenthaltsdauer von weniger als sechs … · Prognose zum Zeitpunkt der Aufnahme
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
haftungsausfüllende Kausalität · Wahrscheinlichkeit · Konkurrenzursache · Anlageleiden: vorbestehender Rotatorenmanschettenschaden
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Auslandsdienstreise · Rechtsmittel gegen Zwischenurteile · Rechtskraftfähigkeit
Sozialrecht
Vermögensberücksichtigung · Auskehrung des Rückkaufswertes einer gekündigten … · Schuldentilgung · wesentliche Änderung des Verkehrswertes des Vermögens
Sozialrecht Abgeändert
Vermögensberücksichtigung · Lebensversicherung · besondere Härte · Ansparung aus Gehörlosengeld
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Fortbestehen des Anspruchs bei Arbeitsunfähigkeit · erste ärztliche Feststellung als Nachweis ausreichend · Änderung des § 46 S 1 Nr 2 SGB 5 durch das GKV-VSG · Normkonkretisierung durch höchstrichterliche Rechtsprechung …
Sozialrecht
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Erwerb eines Daueraufenthaltsrecht nach 5jährigem …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verletztenrentenbeginn gem § 72 Abs 1 Nr 1 SGB 7 …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
keine erneut erforderliche Arbeitsunfähigkeits-Feststellung · keine "Lückenlosigkeit" von Prognosen für den Fortbestand … · Bezugnahme auf obergerichtliche Rechtsprechung ersetzt …
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Vermögenseinsatz · selbst genutztes Hausgrundstück · Erbbaurecht · Verwertbarkeit
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
keine ärztliche Feststellung der Arbeitsunfähigkeit bei … · keine erneut erforderliche Arbeitsunfähigkeits-Feststellung · keine "Lückenlosigkeit" von Prognosen für den Fortbestand …
Sozialrecht
Auslandsbeschäftigung · Nichtberücksichtigung des in Belgien erzielten … · Berücksichtigung des Arbeitsentgelts der letzten … · keine fiktive Bemessung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Vertriebsbeauftragter Frucht · Beschäftigung und Wohnort im Bundesgebiet · Anstellung bei Schweizer Unternehmen · Versicherungspflichtverhältnis
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Begrenzung der Leistungen durch den unbestimmten … · Verfassungswidrigkeit des § 22 Abs 1 S 1 Halbs 2 SGB 2
Sozialrecht