Urteile zu § 139 SGG

Sozialgerichtsgesetz

45 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 139 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

45 Entscheidungen

BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 11
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensmangel · rechtliches Gehör · unvollständige Erörterung der Sach- und Rechtslage · Auslassung von entscheidungserheblichen Umständen im …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 12. Senat Urteil zitiert von 15
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

stille Gesellschafterin in einer Steuerberatungsgesellschaft · Tochter-GmbH · Niederlassungsleiterin · Abgrenzung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 5
Nichtzulassungsbeschwerde – Beschwerdebegründung

Darlegungsanforderungen · Bezeichnung eines Verfahrensmangels · Darstellung des Verfahrensgangs und rechtliche Würdigung · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 5
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensfehler · rechtliches Gehör · Verhinderung eines kurzfristig mandatierten … · kurzfristiger Verlegungsantrag

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 1
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensfehler · Angabe der Gründe für die richterliche Überzeugung im Urteil · freie Beweiswürdigung · Unrichtigkeiten im Tatbestand

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · rechtliches Gehör · Einsicht in die beigezogenen Verwaltungsakten · Verfahrensgegenstand der mündlichen Verhandlung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 4
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensmangel · rechtliches Gehör · fehlerhafte Protokollierung der in der mündlichen … · Entscheidungserheblichkeit

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

nachträgliche Korrektur eines entscheidungserheblichen … · Darlegung eines Verfahrensfehlers · Sachaufklärungspflicht · rechtliches Gehör

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 3
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensmangel · rechtliches Gehör · Überraschungsentscheidung · streitige Beurteilungen von Sachverständigen

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 6. Senat Beschluss zitiert von 14
Vertragsärztliche Versorgung – Praxisgemeinschaft

gemeinsame Behandlung von mehr als 50 Prozent der Patienten … · Vorliegen einer Gemeinschaftspraxis · kein Herausrechnen von Fällen kollegialer Vertretung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 2
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensfehler

Tatbestandsberichtigung · Fehler in der materiellen Rechtsanwendung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Hessen 9. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld – Anspruchsdauer

Entfall der Minderung nach Gleichwohlgewährung · Berücksichtigung der Sozialversicherungsbeiträge · Erlöschen des Anspruchs

Sozialrecht Aufgehoben