§ 143 SGG – Rechtsprechung (7.657 Entscheidungen) – Seite 120

LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil 22.06.2011 LS zitiert von 2

Krankenversicherung – Vorliegen einer stationären Krankenhausbehandlung

Vergütungsanspruch eines Krankenhausträgers für erbrachte …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil 22.06.2011

Anerkennung einer bandscheibenbedingten Erkrankung der Lendenwirbelsäule als Berufskrankheit nach Nr 2108 der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Urteil 20.06.2011 LS zitiert von 2

Die Rechtsmittelbelehrung ist auch ohne einen Hinweis auf die Möglichkeit, die Berufung mittels …

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG Hamburg 5. Senat Urteil 16.06.2011 LS

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Erziehungsgeld für 4 Pflegekinder · Bestimmung des Pflegekindes gem § 11 Abs 4 SGB 2

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 15.06.2011

Zwischen den Beteiligten sind wechselseitig geltend gemachte Erstattungsansprüche aufgrund von Leistungen im …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 15.06.2011 LS

Eine Zurechnung der Teilnahme eines Beschäftigten an einer geselligen Veranstaltung des Arbeitgebers zu …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 14.06.2011

Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 10. Senat Urteil 09.06.2011 LS

Sozialversicherungspflicht – Gesellschafter-Geschäftsführer

Zuständigkeit der Einzugsstelle für Feststellung · abhängige Beschäftigung · selbständige Tätigkeit · Abgrenzung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 08.06.2011

Anspruch auf Nachentrichtung von Rentenversicherungsbeiträgen im Wege des sozialrechtlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 08.06.2011

Die Klägerin begehrt die Feststellung des Unfalltodes ihres Ehemannes, K., als Folge einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hamburg 3. Senat Urteil 31.05.2011 LS

Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

haftungsbegründende Kausalität · physischer und psychischer Gesundheitsschaden · Anlageleiden · Konkurrenzursache

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat Urteil 30.05.2011

Die Klägerin wendet sich gegen die Entziehung von Leistungen aus der Pflegeversicherung zum 1. Oktober 2006

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat Urteil 30.05.2011

Gewährung von Leistungen der Pflegeversicherung im Zeitraum vom 15. April 2004 bis 28. Februar 2005

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat Urteil 30.05.2011

Gesetzliche Pflegeversicherung – Entzug von Pflegeleistungen wegen wesentlicher Änderung der Verhältnisse

Beweislast

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat Urteil 30.05.2011

Gesetzliche Pflegeversicherung – Anspruch auf Gewährung von Pflegegeld für selbst beschaffte Pflegehilfe bei …

verwahrloste Wohnung · Ablehnung von Hilfeleistungen und Verweigerung des Zutritts …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 26.05.2011 zitiert von 1

Ausschluss einer fiktiven Einbeziehung in das Zusatzversorgungssystem der technischen Intelligenz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 26.05.2011

Bewertung im Beitrittsgebiet zurückgelegter Zeiten der Schul- bzw. Berufsausbildung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 26.05.2011

Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 26.05.2011

Berechnung einer Altersrente unter Berücksichtigung im Beitrittsgebiet zurückgelegter Versicherungszeiten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 26.05.2011 LS

Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz

betriebliche Voraussetzung · keine Modifizierung des Neueinbeziehungsverbotes durch den …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 26.05.2011 LS

Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz

persönliche Voraussetzung · Agraringenieurökonom · Fachingenieur · Sonderrechtsnachfolge

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil 25.05.2011 LS

Gesetzliche Unfallversicherung – Übergangsleistung gem § 3 Abs 2 BKV

einkommensabhängige Leistung · Ermittlung des Erwerbseinkommens · Ausgleich einer Verdienstminderung · Vorteil

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 25.05.2011 zitiert von 1

Der Kläger wendet sich mit seiner Berufung gegen die Ablehnung der Gewährung von Einstiegsgeld

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil 25.05.2011

Unfallversicherungsschutz für ein auf dem Weg zu einem Vorstellungsgespräch erlittenen Unfall

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 25.05.2011

Die Beteiligten streiten um die Frage, in welcher Höhe das von den Klägern zu 1. und 2. bezogene Elterngeld …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil 25.05.2011

Beweismaßstab der hinreichenden Wahrscheinlichkeit im Recht der gesetzlichen Unfallversicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 4. Senat Beschluss 19.05.2011

Zulassung der Berufung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Sachsen-Anhalt 10. Senat Urteil 19.05.2011 LS zitiert von 2

Krankenversicherung – keine Begründung von Versicherungspflicht bei Scheinarbeitsvertrag zur …

Rechtsmissbrauch · Beweislast · Beweislastumkehr wegen Beweisvereitelung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 18.05.2011

Der Kläger wendet sich gegen die Beendigung seiner Zulassung als Vertragsarzt zum 31.03.2007 wegen Vollendung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 13.05.2011

Erstattungsanspruch bei Zusammentreffen von Unfallrente und Renten wegen Erwerbsunfähigkeit

SGB VI · Verletztenrente · Rente wegen Erwerbsunfähigkeit · Zusammentreffen von Leistungen · Erstattungsanspruch

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 12.05.2011

Gewährung von Arbeitslosengeld (Alg) für die Zeit ab 1. September 2009

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Urteil 12.05.2011

Entziehung des Merkzeichens G bei Gehbehinderung

Gehbehinderung · Merkzeichen G · Grad der Behinderung · Sozialrechtliche Feststellung · Widerspruchsverfahren

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Urteil 12.05.2011

Sozialgerichtliches Verfahren: Voraussetzungen des Erlasses eines Gerichtsbescheides

Umfang der Sachaufklärungspflicht des Sozialgerichts

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Urteil 12.05.2011

Höhe des beim Kläger festzustellenden Grades der Behinderung (GdB)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 12.05.2011 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt einen Existenzgründungszuschuss ab 2. März 2006

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Urteil 12.05.2011

Schwerbehindertenrecht: Berücksichtigung geringer Funktionsbehinderungen bei der Bildung eines Gesamt-GdB

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 5. Senat Urteil 11.05.2011 LS zitiert von 49

Trägerübergreifendes Persönliches Budget

Teil-Leistung · Verwaltungsakt · Anspruch auf Leistungen zur Teilhabe · budgetfähige Leistung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Sachsen-Anhalt 10. Senat Urteil 10.05.2011

Körperliche Unregelmäßigkeiten als Entstellungen mit Krankheitswert

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 10.05.2011

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob dem Kläger aufgrund seines Antrages vom 14. Februar 2007 ein …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 09.05.2011 zitiert von 7

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob beim Kläger die gesundheitlichen Voraussetzungen für die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Beschluss 07.05.2011

Zurückweisung der Berufung durch Beschluss des Landessozialgerichts

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil 05.05.2011 LS zitiert von 3

Sozialgerichtliches Verfahren – Voraussetzungen einer Zurückverweisung der Streitsache an die Verwaltung

Erheblichkeit der noch durchzuführenden Ermittlungen und …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil 05.05.2011

Ursachenbegriff im Recht der gesetzlichen Unfallversicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil 05.05.2011

Zeckenbiss als Arbeitsunfall

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil 05.05.2011 zitiert von 11

Zulässigkeit der Zurückverweisung an die Behörde zum Zweck erforderlicher Ermittlungen

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil 05.05.2011

Bewertung einer berufsbedingten Lärmschwerhörigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt Urteil 05.05.2011 zitiert von 2

Zuerkennung des Merkzeichens "H"

Hilflosigkeit-

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil 05.05.2011

Wahrscheinlichkeit des Kausalzusammenhanges bei nach Jahren erstmals beantragter Unfallentschädigung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil 05.05.2011

Rechtlich wesentlicher Ursachenbegriff bei konkurrierenden Ursachen für den Schadenseintritt

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 04.05.2011 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten steht ein Erstattungsanspruch hinsichtlich der vom Kläger für den Hilfeempfänger St. …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen