§ 143 SGG – Rechtsprechung (7.657 Entscheidungen) – Seite 121

Anrechnung von Arbeitslosengeld als Einkommen · Rente für Bergleute wegen verminderter Berufsfähigkeit im … · Hinzuverdienstgrenzen · zweimaliges Überschreiten der Hinzuverdienstgrenze

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil 28.04.2011

Der Kläger begehrt die Aufhebung eines Bescheides, mit welchem die Beklagte die Bewilligung seiner Rente für …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 28.04.2011

Anspruch auf Neuberechnung der Rentenleistung und Durchführung einer Vergleichsberechnung einer nach dem AAÜG …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 19.04.2011

Umstritten ist die Weiterleitung von - an die Beklagte für die Zeit vom 1. März 1986 bis 31. Dezember 2002 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 15.04.2011 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Kläger seit 1. April 2003 im Betrieb seines Vaters …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil 14.04.2011

Anerkennung einer Atemwegserkrankung als Berufskrankheit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil 14.04.2011

Anforderungen an die hinreichende Wahrscheinlichkeit bei der Entschädigung eines lange Zeit zurückliegenden …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 10. Senat Urteil 14.04.2011 LS

Abgrenzung von abhängiger Beschäftigung zu selbständiger Tätigkeit bei Fortführung eines Betriebs in …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Sachsen-Anhalt 10. Senat Urteil 14.04.2011 LS

Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

haftungsbegründende Kausalität · Konkurrenzursache · Anlageleiden · MdE-Bewertung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil 14.04.2011 LS zitiert von 1

Gesetzliche Unfallversicherung – Unfallversicherungsschutz gem § 2 Abs 1 Nr 14 SGB 7

Meldepflicht gem § 309 SGB 3 · besondere Aufforderung · Fortsetzungswirkung · Einschaltung eines Dritten

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil 14.04.2011

Begriff der wesentlichen Bedingung bei der Anerkennung von Folgen eines Arbeitsunfalls

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 10. Senat Beschluss 13.04.2011

Die Beschwerde ist zulässig und in dem aus dem Tenor ersichtlichen Umfang auch begründet; sie führt zur …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil 13.04.2011 zitiert von 1

Anspruch des Arbeitsvermittlers auf Auszahlung der Vergütung aus einem ausgestellten Vermittlungsgutschein

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 10. Senat Beschluss 13.04.2011

Notwendigkeit der Zulassung der Berufung

Wirkungen einer wegen gesetzlich eröffneter … · keine Umdeutungsmöglichkeit bei einer eindeutigen …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil 13.04.2011

Ermessensausübung des Versicherungsträgers bei Erhebung der Verjährungseinrede gegenüber dem Anspruch auf …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Hessen 9. Senat Urteil 13.04.2011

Zwischen den Beteiligten ist die Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld I wegen einer mehr als …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 12.04.2011 zitiert von 4

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte verpflichtet ist, der Klägerin, die den am 11. Mai …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 28. Senat Beschluss 11.04.2011

Weder ist die Berufung gegen das Urteil kraft Gesetzes gegeben noch liegen Zulassungsgründe nach § 144 Abs. 2 …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 28. Senat Beschluss 11.04.2011

Anschaffung eines Wäschetrockners im Rahmen von Leistungen für Erstausstattungen für Wohnungen

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 07.04.2011 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe der Verletztenrente streitig

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Sachsen-Anhalt 10. Senat Urteil 06.04.2011 zitiert von 1

Anerkennung einer Berufskrankheit aufgrund Verfahrensfehlers

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 05.04.2011 zitiert von 8

Versicherungspflicht von Geschäftsführer einer städtischen Wohnungsbaugesellschaft

Versicherungspflicht · Rentenversicherung · Geschäftsführer · kommunales Unternehmen · Arbeitsverhältnis

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 30.03.2011

Die Klägerin begehrt die Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 30.03.2011 zitiert von 4

Die Klägerin beansprucht die Erstattung der seit dem 01.01.2005 entstandenen Kosten durch die Gewährung von …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 30.03.2011

Der Kläger begehrt höheres Arbeitslosengeld (Alg) ab 01. Juli 2006

Sozialrecht Aufgehoben

SG Berlin 115. Kammer Urteil 29.03.2011

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Berücksichtigung von Kindergeld für im Haushalt der … · Ermessensausübung zur Vermeidung von Härtefällen bei der …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 25.03.2011 zitiert von 20

Streit um Leistungen für Unterkunft und Heizung bei Eigenheimbesitz

Unterkunftskosten · Heizkosten · Sozialhilfe · Eigenheim · Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts

Sozialrecht Abgeändert

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 24.03.2011

Verweisbarkeit eines erwerbsgeminderten Versicherten nach dem Mehrstufenschema des BSG

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 24.03.2011

Verweisbarkeit eines Facharbeiters für die elektronische Datenverarbeitung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 24.03.2011

Zugehörigkeit zum Zusatzversorgungssystem der technischen Intelligenz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 24.03.2011

Berufsbild des Verwaltungsangestellten bei Antrag auf Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 24.03.2011 LS

Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz

sachliche, persönliche und betriebliche Voraussetzungen · Keine Modifizierung des Neueinbeziehungsverbots durch den …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil 24.03.2011 zitiert von 1

Anrechnung eines schwerbehinderten Fremdgeschäftsführers auf einen Pflichtarbeitsplatz für schwerbehinderte …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 24.03.2011

Anforderungen an die Rechtmäßigkeit eines Beitragsbescheides des Rentenversicherungsträgers

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil 23.03.2011 zitiert von 1

Abgrenzung der betrieblichen Zurechnung von der privaten bei einem Unfallereignis

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 23.03.2011

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte Leistungen für die Zeit vom 1. Dezember 2006 bis 30. …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil 23.03.2011

Anerkennung eines im Beitrittsgebiet erlittenen Schulsportunfalls als Arbeitsunfall

Sozialrecht Abgeändert

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil 23.03.2011

Neufeststellung der Verletztenrente nur bei wesentlicher Änderung der Verhältnisse

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil 23.03.2011

Auferlegung von Mutwillenskosten bei Klagerücknahme im Berufungsverfahren

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil 23.03.2011

Zuordnung einer versicherten Tätigkeit zu einem bestimmten Unfallversicherungsträger

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat Urteil 22.03.2011

Begrenzte Ermittlungspflicht des Gerichts zum Pflegebedarf bei mangelnder Mitwirkung des Pflegebedürftigen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat Urteil 22.03.2011

Entziehung von Leistungen der gesetzlichen Pflegeversicherung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat Urteil 22.03.2011

Gewährung von Leistungen der Pflegeversicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat Urteil 22.03.2011

Die Klägerin wendet sich gegen die Entziehung der Pflegestufe I

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Beschluss 18.03.2011

Voraussetzung der Zulässigkeit einer Beschwerde gegen die Versagung von Prozesskostenhilfe

Erreichen des Berufungsstreitwerts als …

Sozialrecht Beschwerde verworfen