§ 143 SGG – Rechtsprechung (7.657 Entscheidungen) – Seite 131

Bindung der Vertragsparteien eines … · Rechtmäßigkeit der Ausnahme von ärztlichen Berichten … · Rechtmäßigkeit einer Ausgleichsregelung zur Vermeidung von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 18.06.2009 zitiert von 1

Streitig ist die Feststellung des Grades der Behinderung (GdB) der verstorbenen Mutter des Kläger zu 1. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 9. Senat Urteil 18.06.2009

Arbeitslosengeld – Sperrzeit

Arbeitsaufgabe · wichtiger Grund · objektive Überforderung eines Busfahrers aufgrund der …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 16.06.2009 zitiert von 3

Die Klägerinnen begehren von der Beklagten im Rahmen der Gewährung von Leistungen nach dem Zweiten Buch …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg Urteil 16.06.2009 zitiert von 4

Die Klägerin begehrt die Gewährung der von der Beklagten ab 1. Mai 1997 bewilligten Altersrente für Frauen …

Sozialrecht

SG Gießen 27. Kammer Gerichtsbescheid 04.06.2009

Mit ihrer am 09.02.2009 erhobenen Klage begehrt die Klägerin die Weiterbewilligung von Leistungen zur …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 03.06.2009 zitiert von 1

Ob die Klägerin von der Beklagten die Erstattung ihrer Kosten im Vorverfahren verlangen kann

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Gießen 3. Kammer Urteil 28.05.2009 LS

Anerkennung einer Erkrankung durch Chrom und seine Verbindungen als Berufskrankheit bei einem Schweißer

Sozialrecht Aufgehoben

SG Gießen 3. Kammer Urteil 28.05.2009 LS

(Gesetzliche Unfallversicherung – Unfallversicherungsschutz gem § 2 Abs 2 S 1 SGB 7

Wie-Beschäftigter · Handlungstendenz · fremdwirtschaftliche Arbeitsleistung · Mitgliedschaftspflicht

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 26.05.2009 zitiert von 8

Die Beteiligten streiten um die Übernahme der Kosten für den Austausch eines defekten Warmwasserboilers

Sozialrecht Abgeändert

LSG Schleswig-Holstein Urteil 19.05.2009

Die Beteiligten streiten um die Höhe des Honorars des Klägers im dritten Quartal 2003 sowie um die Erhöhung …

Sozialrecht Abgeändert

SG Freiburg Urteil 19.05.2009

Die Beteiligten streiten um eine Aufhebung von Arbeitslosengeld II (Alg II) für den Monat Mai 2007 in Höhe …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 19.05.2009

Rechtmäßigkeit einer gegen den Kläger verhängten Disziplinarmaßnahme

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 14.05.2009 zitiert von 4

Streitig ist die Anerkennung einer chronifizierten posttraumatischen Belastungsstörung (PTBS) wie eine …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Braunschweig Urteil 04.05.2009

Vorliegen eines Versicherungsfalls

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 30.04.2009

Streitig ist die Gewährung von Arbeitslosengeld (Alg) für die Zeit ab 01. Januar 2005 neben der Ausübung …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 29.04.2009 zitiert von 2

Verpflichtung der Klägerin zur Beitragszahlung für die Zeit vom 1. Januar 2005 bis 30. September 2006

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 28.04.2009 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist die Kostenerstattung einer vom 17. Dezember 2007 bis 28. Februar 2008 ambulant …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 28.04.2009 zitiert von 1

Die Klägerin macht einen Anspruch auf Elterngeld nach dem Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG) …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 28.04.2009

Die Klägerin wendet sich gegen die teilweise Zurücknahme der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) und die …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 27.04.2009

Der Kläger, der einen ambulanten Pflegedienst betreibt, begehrt von der beklagten Stadt die Übernahme von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 24.04.2009 zitiert von 8

Anrechnung von Überbrückungsgeld und Naturalleistungen bei SGB-II-Leistungen

SGB II · Einkommensanrechnung · Überbrückungsgeld · Naturalleistung · Sozialhilfe

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 24.04.2009 zitiert von 4

Die Kläger begehren Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Beschluss 15.04.2009

Anrechnung der Verletztenrente auf eine Altersrente für schwerbehinderte Menschen

Sozialrecht

SG Gießen 3. Kammer Urteil 02.04.2009 LS

Gesetzliche Unfallversicherung – Kürzung einer Verletztenrente für die Dauer einer Heimpflege

Ermessensausübung anhand der persönlichen Bedürfnisse und …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 31.03.2009 zitiert von 1

Die Klägerin wendet sich gegen die Höhe der ihr in der Zeit vom 1. Januar 2007 bis zum 30. Juni 2007 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 31.03.2009

Der Kläger begehrt eine höhere Altersrente unter Zuordnung der Zeiten vom 1. Oktober 1961 bis 22. Oktober …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 31.03.2009 zitiert von 1

Höhe der dem Kläger gewährten Altersrente; vornehmlich ist über die Zulässigkeit der Berufungen zu entscheiden

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG Baden-Württemberg Urteil 31.03.2009

Gewährung eines Existenzgründungszuschusses (EXGZ) für eine Tätigkeit als selbständiger Rechtsanwalt

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 24.03.2009

Rechtmäßigkeit einer Disziplinarmaßnahme

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 24.03.2009

Die Klägerin wendet sich gegen die Rücknahme bzw. die Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 24.03.2009

Zwischen den Beteiligten ist eine Leistungsaufhebung für die Zeit vom 05. Januar bis 30. Juni 2005 streitig

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 24.03.2009

Zwischen den Beteiligten ist die Kostenerstattung eines Bioresonanzverfahrens (Cyber-Loop-Therapie) in Höhe …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 19.03.2009 zitiert von 11

Grundsicherung im Alter und Wert von Lebensversicherungen

Grundsicherung im Alter · Rückkaufswert von Lebensversicherungen · Einkommens- und Vermögensprüfung · Sozialhilferecht · SGB XII

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 19.03.2009 zitiert von 2

Im Streit steht die Verpflichtung der Beklagten, die Kosten einer Ausbildung des Klägers zum Kunsttherapeuten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 27.02.2009 zitiert von 1

Höhe von Leistungen für Unterkunft und Heizung sowie darüber, ob der Beklagte für die Zeit vom 17. bis 31. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 26.02.2009

Sozialgerichtliches Verfahren – Versäumung der Klagefrist

Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Verschulden · Pflicht des Adressaten eines Bescheides zur Bereithaltung … · Einrichtung eines Postfaches

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 19.02.2009

Gewährung von Leistungen für Schönheitsreparaturen durch die Beklagte

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 19.02.2009 zitiert von 1

Der Kläger begehrt die Förderung eines Bildhauer-Kunststudiums im Rahmen beruflicher Rehabilitation

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen