§ 143 SGG – Rechtsprechung (7.657 Entscheidungen) – Seite 151

LSG Hessen 8. Senat Urteil 24.09.1980 LS

Für die Berechnung der Rentenversicherungsbeiträge nach § 112 Abs. 3 Buchst. g Nr. 2 AVG (= § 1385 Abs. 3 …

Sozialrecht

LSG Hessen 8. Senat Urteil 24.09.1980 LS

Die Wiedergewährung von Krankengeld nach Ablauf der Dreijahresfrist des § 183 Abs. 2 S. 1 RVO ist unabhängig …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 1. Senat Urteil 18.09.1980

Streitig ist die Verpflichtung der Beklagten zur Gewährung von Anschluß-Arbeitslosenhilfe (Anschluß-Alhi)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 10.09.1980

Der 1962 geborene Kläger beantragte am 18. April 1978 die Feststellung seiner Behinderungen und der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 03.09.1980

Die Beteiligten streiten um die Entschädigung einer Virushepatitis als Berufskrankheit –BK–

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 8. Senat Urteil 20.08.1980 LS

Der Anspruch des Arbeitgebers gegen die Ausgleichskasse gemäß § 10 LFZG auf Erstattung des an den Arbeiter im …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 8. Senat Urteil 06.08.1980 LS

Sei der Beurteilung, ob ein besonderer Härtefall im Sinne von § 14 Satz 2 KVLG als Voraussetzung für eine …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 8. Senat Urteil 09.07.1980 LS

Die Arbeitsunfähigkeit ist ein Rechtsbegriff, dessen Voraussetzungen anhand ärztlich erhobener Befunde allein …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 6. Senat Urteil 12.06.1980 LS

Der Rückforderungsanspruch entsteht mit der objektiven Möglichkeit der Rückforderung nach bindender …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Urteil 23.04.1980

Der 1920 geborene Kläger hat 1946 das medizinische Staatsexamen abgelegt; ab 1953 war er als Röntgenologe in …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 6. Senat Urteil 20.03.1980 LS

Der Versicherungsträger ist aus konkretem Anlaß verpflichtet, den Versicherten auf Gestaltungsmöglichkeiten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 12.03.1980 LS

Begibt sich ein Versicherter vom Bord eines Schiffes, um sowohl aus privaten Gründen zu telefonieren als auch …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 1. Senat Urteil 21.02.1980 LS

Die Tätigkeit eines selbständigen Rechtsanwalts pflegt, jedenfalls dann, wenn der Rechtsanwalt - unabhängig …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 06.02.1980 LS

Die Tätigkeit eines Zahnarztes bringt regelmäßig keine solche dauernde einseitige und extreme Belastung der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Urteil 14.11.1979

Der Kläger ist Direktor der Medizinischen Klinik am Krankenhaus N. in F.. Diese Klinik hat 188 Betten, davon …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 3. Senat Urteil 10.10.1979

Die Beteiligten streiten um die Entschädigung einer praktischen Erblindung beiderseits als Folge eines …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 3. Senat Urteil 12.09.1979 LS

Das dingliche Patronat ist im Bereich der Evangelischen Kirche von K.-W. verbunden mit dem Eigentum an einem …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 8. Senat Urteil 22.08.1979

Nachdem die Beklagte mit Bescheid vom 24. April 1973, der den vom 27. Dezember 1971 ersetzt hat und …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 3. Senat Urteil 04.07.1979 LS

Ein erst in der mündlichen Verhandlung gestellter Beweisantrag nach § 109 SGG kann als verspätetet …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 3. Senat Urteil 04.07.1979 LS

Gerät ein Verletzter nach dem traumatisch bedingten Verlust beider Oberschenkel in eine reaktive Depression …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 5. Senat Urteil 30.05.1979 LS

Ein ehemaliger jugoslawischer Offizier, der angeblich vorzeitig aus deutscher Kriegsgefangenschaft entlassen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 08.03.1979 LS

Für den Anspruch auf Übergangsgeld nach § 1241 e Abs. 3 RVO ist es unerheblich, zu welchem Zeitpunkt der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 21.02.1979 LS

Zu den Anforderungen für den Nachweis einer wesentlichen Änderung der Verhältnisse.

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 08.02.1979 LS

Der Anspruch auf Übergangsgeld nach § 18 e Abs. 1 AVG 2. Alternative wird nicht dadurch ausgeschlossen, daß …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 8. Senat Urteil 29.11.1978

Der 1929 geborene Kläger ist als Vollziehungsbeamter bei der Stadt F. beschäftigt und Mitglied bei der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 3. Senat Urteil 25.10.1978 LS

Gerät ein Betriebsratsvorsitzender durch ein äußeres, psychisches, betriebsbedingtes Ereignis in einen …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 8. Senat Urteil 27.09.1978 LS

Bei Teilnahme an einer Berufsfindungsmaßnahme steht Übergangsgeld auch dann zu, wenn vorher kein Lohn bezogen …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 27.09.1978

Der Kläger, der bei der Beklagten seit 1972 pflichtversichert ist, beschäftigt in seinem Architekturbüro …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 8. Senat Urteil 27.09.1978

Mit dem am 17. November 1975 eingegangenen

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 6. Senat Urteil 31.08.1978

Die Beteiligten streiten darum, ob der Kläger die Versicherungspflicht als Selbständiger rechtzeitig …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 30.08.1978 LS

§ 550 Abs. 2 Nr. 1 RVO setzt nicht voraus, daß beide Eltern berufstätig sind.

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 24.08.1978 LS

Eine als Ausfallzeit anzurechnende Fachschulausbildung setzt voraus, daß der Lehrgang mindestens einen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 28.06.1978 LS

Der zur Begründung eines die Rentenleistung ablehnenden Bescheides angegebene MdE-Satz um 15 v.H. st nicht …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 8. Senat Urteil 22.03.1978

Der Kläger, der in F. wohnt, beantragte in der Regel vierteljährlich bei der Beklagten die Erstattung von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 10.02.1978

Die Beteiligten streiten darum, ob wegen eines tödlichen Unfalls Hinterbliebenenleistungen zu gewähren sind

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Urteil 07.12.1977

Der Rechtsstreit wird um die Frage geführt, ob die beklagte Kassenärztliche Vereinigung Hessen die …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 13.06.1977

Gewährung von Arbeitslosenhilfe – Alhi –

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 23.05.1977

Anrechnung einer Ausgleichsrente nach § 32 Bundesversorgungsgesetz– BVG – auf die Arbeitslosenhilfe – Alhi …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 18.05.1977

Der Kläger ist Unternehmer der Landwirtschaft im Sinne von § 2 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes über die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 23.03.1977

Ob die Beklagte verpflichtet ist, die vollen dem Kläger entstandenen Kosten anläßlich der Behandlung von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 23.03.1977

Welche Krankenkasse für die Erkrankung des 1924 geborenen J. T. zuständig ist

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 5. Senat Urteil 09.03.1977

Der 1944 geborene Kläger war früher von Beruf Buchdrucker

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 8. Senat Urteil 12.01.1977

Der Kläger, der in S. wohnt, beantragte bei der Beklagten die Erstattung von Fahrkosten wegen Benutzung des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 12.01.1977

Der Kläger ist Inhaber einer Apotheke in F. In diesem Betrieb ist die verheiratete Beigeladene zu 2) aufgrund …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 5. Senat Urteil 29.09.1976

Der 1910 geborene Kläger beantragte erstmalig am 15. September 1964 Versorgungsbezüge wegen Schmerzen in der …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 5. Senat Urteil 18.08.1976

Der 1950 geborene Kläger leistete vom 5. Januar 1970 bis 30. Juni 1971 Dienst bei der Bundeswehr

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 5. Senat Urteil 24.03.1976 LS

Vertreter des Verbandes der Impfgeschädigten sind nicht zum Auftreten in der mündlichen Verhandlung vor den …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 11.02.1976

Die Beteiligten streiten um die Gewährung der Unfallentschädigung aufgrund einer durch eine Tätlichkeit …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 5. Senat Urteil 21.01.1976

Der 1912 geborene Kläger war seit dem 1. April 1931 bis Mai 1945 Polizeibeamter

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 7. Senat Urteil 17.12.1975 LS

Befinden sich Praxis und Wohnung eines Zahnarztes nicht am gleichen Ort ist eine Ersatzzustellung durch …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen