Urteile zu § 143 SGG – Seite 18

Sozialgerichtsgesetz

7.652 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 143 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

7.652 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · selbstständige Tätigkeit · Gewinnermittlung · Betriebsausgaben

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · selbstständige Tätigkeit · Gewinnermittlung · Betriebsausgaben

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Halle 11. Kammer Urteil LS
Bürgergeld – Unterkunft und Heizung

Umzugskosten · Entsorgungs- und Sperrmüllkosten · deutlich eingeschränkte Alltagskompetenz · Selbsthilfeobliegenheit

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen G

erhebliche Gehbehinderung · Antriebsminderung und Angst vor ungewohnten Situationen · vereinzelte psychogene Lähmungen · Merkzeichen B

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 3
Soziales Entschädigungsrecht – Opferentschädigung

vorsätzlicher tätlicher Angriff · Abgrenzung zwischen Vorsatz und bewusster Fahrlässigkeit · unbekannter Täter bzw unbekannte Täterin · Rückschluss aus äußeren Umständen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Krankengeldanspruch

hinzugetretene Erkrankung · keine Verlängerung der Leistungsdauer von 78 Wochen bei … · kein Entstehen eines neuen Dreijahreszeitraums

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS
Soziale Pflegeversicherung – Antrag auf Pflegegeld

allgemeine Leistungsvoraussetzung nach § 33 Abs 1 S 1 SGB 11 · fehlende Mitgliedschaft · in Polen lebende, früher in Deutschland Pflichtversicherte · Doppelbezug von deutscher und polnischer Altersrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil LS zitiert von 3
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Hörgerät · Wirtschaftlichkeit · Festbetrag · wesentlicher Gebrauchsvorteil

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Erstattungsstreit – Eingliederungshilfe nach altem Recht

fortgesetzte Kostenzuständigkeit des bisherigen … · Aufnahme eines Studiums in einem anderen Bundesland · Studentenwohnheim bzw selbst angemietete Studentenwohnung … · Studienassistenz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeldanspruch – Bemessungsentgelt

Nichtberücksichtigung von vorzeitig ausgezahltem … · Betriebsvereinbarung · Berücksichtigung aufgrund rechtswidriger Verwaltungspraxis · Vorrang der Gesetzesbindung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS
Krankenversicherung der Studenten

Versicherungspflicht · keine Rechtfertigung des Überschreitens der Altersgrenze …

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS zitiert von 1
Arbeitsförderung – Arbeitslosengeldanspruch

Verlängerung der Anspruchsdauer · vorübergehende Sonderregelung · Corona-Pandemie · Beschränkung auf den Zeitraum Mai bis Dezember 2020

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Streitgegenstand

Grundsicherung für Arbeitsuchende · Einbeziehung neuer Verwaltungsakte nach Klageerhebung · abschließende Entscheidung nach vorläufiger … · Festsetzungs- und Erstattungsbescheid als …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen