Urteile zu § 143 SGG – Seite 33

Schülerunfall · Absprung vom Barren · Umknicken des Knies und Umfallen nach hinten · alltägliches Ereignis

Gewährleistung des rechtlichen Gehörs · Befragungsrecht eines Verfahrensbeteiligten gegenüber … · gesetzliche Unfallversicherung · Verpflichtungen aus § 200 Abs 2 SGB 7

Tumordiagnostik mittels einer Liquid Biopsy bei einem … · kein Anspruch

CBD-Öl mit einem THC-Anteil von <0,2 % · keine Leistungspflicht der GKV

Heranziehung der Kapitalleistung aus einem Versorgungsbezug · Auszahlung des Rückkaufswerts aus einer …

Beitragsforderung · freiwillig versicherter Arbeitnehmer · Firmenzahlerverfahren · Versicherter als Schuldner bei Ausbleiben der Zahlung durch …

keine Beitragszeiten iS des § 55 SGB 6

Rechtsanwältin in einer Anwaltskanzlei · mündliche Vereinbarung einer freien Mitarbeit · Mandatsbearbeitung · Vergütung ausschließlich über Umsatzbeteiligung

Vergütung von Krankentransportleistungen bei stationären … · Verlegung von Patienten an andere Betriebsstätte des … · Vorliegen der Voraussetzungen des § 60 Abs 2 S 1 Nr 1 iVm …

Vereinbarung zwischen insolventem Arbeitgeber und … · Arbeitsentgeltbezug · Berücksichtigung bei der Ermittlung der … · Überschreitung

Begleitung eines an Diabetes erkrankten Grundschulkindes … · Zuständigkeit der Krankenversicherung

Zulässigkeit der Beschwerde gegen Ablehnung · Zulassungsbedürftigkeit der Berufung ungeklärt … · Effektivität des Rechtsschutzes · Gebot der Rechtsschutzgleichheit

qualifiziertes Rechtsschutzinteresse · Nichtbeachtung der Vollmacht eines Rentenberaters im …

sozialrechtliches Kindergeld · Kindergeld für sich selbst · Unkenntnis vom Aufenthaltsort der Eltern · Darlegungslast

fehlende hinreichende inhaltliche Bestimmtheit · Streitwert

Beginn der Beitrittsfrist nach § 9 Abs 2 Nr 1 SGB 5 · fehlender Hinweis der Krankenkasse auf die Fristenregelung · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch

Beschränkung auf Soldaten der Bundeswehr · keine Erstreckung auf Soldaten anderer NATO-Staaten · kein Anspruch auf Entschädigung nach türkischem …

Versorgungsmedizinische Grundsätze · Angioödem · zeitweises Anschwellen von Lippen und Zunge · entstellende Wirkung der Lippenschwellung

prognostische Besserungsaussicht · Leistungseinschränkung auf Grundlage eines seelischen … · noch nicht ausgeschöpfte Behandlungsmöglichkeiten

Wehrdienstbeschädigung · Wegfall von Versorgungskrankengeld bei Eintritt eines … · keine gesonderte Feststellung des Dauerzustands erforderlich · gegenwärtige Arbeitsunfähigkeit zum Zeitpunkt der …

Fortschreibung der Regelbedarfe · erhaltene Einmalzahlung zum Ausgleich der Mehraufwendungen … · Gewährleistung des menschenwürdigen Existenzminimums

Rücknahme der Leistungsbewilligung für die Vergangenheit · Vermögensberücksichtigung · Bausparvertrag · Treuhandabrede

geringfügig entlohnter LKW-Fahrer ohne … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung

Medientechniker · anlassbezogene Tätigkeit als Kameramann, Videotechniker und … · abhängige Beschäftigung · selbständige Tätigkeit

Rechtmäßigkeit der Aufforderung zur Beantragung einer … · Rechtsschutzbedürfnis · zwischenzeitliche Rentenbewilligung auf Antrag des … · laufender Überprüfungsantrag

häusliche Pflege · Erstattung der Beiträge für eine angemessene … · sozialgerichtliches Verfahren · Klagebefugnis

Erstattungsstreit zwischen Sozialhilfeträgern · Erstattungsanspruch nach § 14 Abs 4 S 1 SGB 9 · Weiterleitung des Teilhabeantrags wegen Unzuständigkeit · schlichte Übersendung an einen anderen Rehabilitationsträger

Verfahrensmangel · Prozessurteil statt Sachurteil · Statthaftigkeit der Berufung · Zulassungsbedürftigkeit

regelmäßiges Jahresarbeitsentgelt · Rücknahme eines rechtswidrigen Befreiungsbescheides für die … · Vertrauensschutzprüfung

Kryokonservierung · kein Sachleistungsanspruch für die Zeit vor den … · kein Kostenerstattungsanspruch aufgrund Systemversagens

letzter steuerlicher Veranlagungszeitraum · landwirtschaftlicher Betrieb · landwirtschaftliches Wirtschaftsjahr als … · Kalenderjahr als Veranlagungszeitraum

multidisziplinäre algesiologische Diagnostik · strukturelle und inhaltliche Voraussetzungen für die …

Verwerfung der Berufung ohne mündliche Verhandlung durch … · unrichtige Rechtsbehelfsbelehrung · Jahresfrist für Einlegung eines Rechtsmittels/-behelfs

Beitragspflicht einer Rentenleistung der russischen …

Meniskusschädigung