Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 143 SGG – Seite 70
Sozialgerichtsgesetz
7.654 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 143 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
7.654 Entscheidungen
Dreipersonenhaushalt in Berlin · Kostensenkungsaufforderung · Zumutbarkeit des Umzugs im Stadtgebiet · Angemessenheitsprüfung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
haftungsbegründende Kausalität · belastungskonformes Schadensbild · bandscheibenbedingte Erkrankung der Lendenwirbelsäule
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
einmaliges Antragsrecht · Vorliegen besonderer Umstände für wiederholten Antrag · Verwertbarkeit des Gutachtens · nicht approbierter Diplom-Psychologe
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Beschäftigter einer GbR · Adressat des Beitragsnachforderungsbescheides · Arbeitgeber · Bauhelfertätigkeit im Auftrag einer anderen GbR
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschafter-Geschäftsführerin einer GmbH · Alleingesellschafterin · Treuhandverhältnis · Rechtsmacht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Kodierung der Prozeduren 5-794 und 5-785 OPS 2011 … · keine Verletzung des Prinzips der monokausalen Kodierung · Implantation von alloplastischem Knochenersatz · kein üblicher und vorhersehbarer Teil einer offenen …
Sozialrecht Aufgehoben
Auflösung von Arbeitszeitkonto · Auszahlung des Lohns für das angesparte Zeitguthaben in … · Beitragserhebung nach der anteiligen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
freiwilliges Mitglied · Beitragsbemessung · Beitragspflicht einer Abfindungszahlung eines nachehelichen … · einmalige beitragspflichtige Einnahme
Sozialrecht Aufgehoben
Genehmigungsfiktion · eigener Anspruch der Berechtigten durch fingierten … · Rechtmäßigkeit der fingierten Genehmigung hängt nicht davon …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Behandlung einer Fußhebeschwäche im Wege der funktionellen … · fehlende positive Empfehlung des Gemeinsamen …
Sozialrecht
zeitliche Begrenzung bei Leistungsablehnung · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss nach § 7 Abs 5 SGB 2 aF · kein Ausschluss bei Ausübung eines nicht anerkannten …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Entziehung der vorläufigen Entschädigung · Neufeststellung der Unfallfolgen · Rechtsgrundlage · Bestimmtheit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Einkommensberücksichtigung · Gewinne aus dem Betrieb einer Photovoltaik-Anlage · keine Absetzung von Erwerbstätigenfreibeträgen · kein Einkommen aus Erwerbstätigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Beweiserleichterung des § 15 KOVVfG · widersprüchliche Angaben des Antragstellers · unstimmige Äußerungen im privaten Bereich
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
notwendige Begleitperson für einen gehörlosen Menschen · Hilfebedarf beim Ein- und Aussteigen oder während der Fahrt · Erfordernis von körperlicher Unterstützung · Erleichterung für Kommunikation und Orientierung nicht ohne …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Drohanrufe · kein tätlicher Angriff · keine Kraftentfaltung gegenüber einer Person · psychische Gewalt
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung · Erbschaft · Zeitpunkt des Erbfalls während des Leistungsbezugs · Zufluss der Geldmittel erst nach längerer Unterbrechung des …
Sozialrecht Aufgehoben
Wohngemeinschaft · Leistungserbringung in Form eines Persönlichen Budgets · Begrenzung der Höhe auf die Kosten einer stationären … · Mehrkostenvorbehalt
Sozialrecht Abgeändert
Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Schulassistenz bei Besuch einer Heimsonderschule für … · Leistungserbringungsrecht · Bestehen einer zivilrechtlichen Schuld des …
Sozialrecht Aufgehoben
Einpersonenhaushalt in Sachsen-Anhalt · Überschreitung der Angemessenheitsgrenze · Kostensenkungsverfahren · Nichtvorliegen eines schlüssigen Konzepts des …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Berücksichtigung · Zweitmeinungsverfahren
Sozialrecht
Berücksichtigung · Zweitmeinungsverfahren
Sozialrecht Aufgehoben
Richtgrößenprüfung · Einzelfallprüfung · Unzulässigkeit doppelter Regressfestsetzungen wegen …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Grundsicherung für Arbeitsuchende · Hilfebedürftigkeit · Höhe des Einkommens aus Untervermietung · Schätzung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
weitere Unfallfolge · haftungsausfüllende Kausalität · Nachweis · hinreichende Wahrscheinlichkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Anspruch auf eine Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Mehrbedarf · rückwirkende Feststellung des Merkzeichens G
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfahrensmangel · Berichtigung des Urteils
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
betriebsärztliche Tätigkeit · freie Mitarbeit · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Ausstrahlungswirkung · hinreichender Inlandsbezug · Inanspruchnahme von Elternzeit · keine Ausübung von Beschäftigung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Genehmigungsfiktion · Selbstbeschaffung vor Fristablauf
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
schriftliche und telefonische Mitteilung der Krankenkasse · Prüfung der Kostenübernahme einer beantragten ambulanten … · Auslegung der Regelung des § 13 Abs 3a S 7 SGB 5
Sozialrecht Aufgehoben
Bewilligungsbescheid
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arzneimittelversorgung · Off-Label-Use · Patientenschutz
Sozialrecht Aufgehoben