Architekt · berufsspezifische Tätigkeit · Tätigkeit im kaufmännischen Bereich
Urteile zu § 143 SGG – Seite 71
Sozialgerichtsgesetz
7.654 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 143 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
7.654 Entscheidungen
Erbringung medizinischer Behandlungspflege in Einrichtungen … · kein Anspruch auf Hilfe beim Anziehen von …
ehemalige DDR · Unfallversicherungsschutz gem § 539 Abs 1 Nr 14 Buchst b RVO · Schülerunfall · organisatorischer Verantwortungsbereich
Beitragszuschlagsverfahren gem § 162 SGB 7 · pauschalisierte Beitragserhebung · Gestaltungsspielraums des Unfallversicherungsträgers · Beitragssatzung: Kombination der vom Gesetzgeber für die …
Motivationsreise bzw Incentivereise · sachlicher Zusammenhang · Honorierung guter Arbeit · Motivation für künftige Arbeit
Ablehnung eines Darlehens für Kraftfahrzeugkosten gem § 24 … · Nichterwerbsfähigkeit · keine Eingliederungsleistungen nach § 16f SGB 2
ungewöhnliche Leistungseinschränkung · Verschlossenheit des Arbeitsmarktes · Verweisung auf den Beruf des Hausmeisters
Versicherungspflicht bzw -freiheit einer … · notwendige Beiladung der Träger der Kranken- und … · hinreichende Bestimmung · Statusfeststellungsbescheid
Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Erfüllungsfiktion · Erstattungsanspruch des Grundsicherungsträgers gegenüber …
Anwendungsbereich von § 15 Abs 1 S 4 SGB 9 aF
Krankenkasse · kein Anspruch gegen Krankenhausträger auf Erstattung von … · Verletzung vertraglicher Nebenpflichten · Beurteilung nach Sach- und Rechtslage zum Zeitpunkt der …
Untersuchung der Netzhaut zum Ausschluss eines …
mündlicher Vertrag · Stundenlohn · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit
Abgabe von Arzneimitteln im Rahmen einer ambulanten … · ärztliche Verordnung mit Unterschrift
Abweg · sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · Verpassen des Zughaltes
sozialversicherungsrechtlicher Status · keine Heranziehung der für das Arbeitsförderungsrecht … · B 12 KR 23/13 R · kein Vertrauensschutz für Zeit vor der Entscheidung
unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · Fahrtkosten für Arztbesuche · kein Anspruch bei geringfügigem Übersteigen des im …
haftungsbegründende Kausalität · Nachweis · hinreichende Wahrscheinlichkeit · Anlageleiden
höhere Rentenleistungen durch Beitragsnachentrichtung · Hinderung an der rechtzeitigen Beitragszahlung ohne …
Leistungsversagung wegen fehlender Mitwirkung · Verpflichtung des Leistungsberechtigten zur Beschaffung und …
Vergütung der von einer Notfallambulanz erbrachten …
Behauptung des sexuellen Missbrauchs in der Kindheit · Beweiserleichterung der Glaubhaftmachung · Anwendbarkeit des § 15 KOVVfG · Vorhandensein eigener Erinnerung
Versicherungspflicht · Sachmittelüberlassung · Abhängige Beschäftigung · Statusfeststellung · SGB IV
Anwendbarkeit des § 16 Abs 2 SGB 1 · keine eigenständige Feststellung des Vorliegens einer … · Rechtswidrigkeit der Feststellung der …
Verschiebung des Bemessungszeitraums · Mutterschutz · vorgeburtliches Beschäftigungsverbot · Nichtbestehen bei Bereiterklärung zur Arbeitsleistung
Witwenrente · widerlegbare Vermutung · Versorgungsehe · kurze Ehedauer