Taxi-Funk-Zentrale) - abhängige Beschäftigung …
Urteile zu § 143 SGG – Seite 92
Sozialgerichtsgesetz
7.656 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 143 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
7.656 Entscheidungen
Promotionstätigkeit · Verkauf und Vermarktung von Duft- und Pflegeprodukten · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit
Verweisbarkeit eines selbstständigen Zahntechnikermeisters … · Rentenantrag · laufendes Gerichtsverfahren
Unfallkausalität · Schlagen nach einem anderen Verkehrsteilnehmer · Kontrollverlust über das Fahrrad · kein "normales" verkehrswidriges Verhalten
sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · Richtungswechsel · privater Grund
Bindung des Berufungsgerichts an die Zulassung der Berufung … · Wirksamkeit der Rücknahme einer Berufung bei fehlender … · Zulässigkeit des Widerrufs einer Berufungsrücknahme bei … · Anforderungen an die Zurückweisung einer Berufung wegen …
Sonderbedarf der Erstausstattung · Kosten einer Hausratversicherung · fehlende Unabweisbarkeit des Bedarfs aufgrund anderweitiger …
Nachweis der sog Versorgungslücke nicht bei Fixierung auf …
Arbeitsförderung · Eingliederungshilfe · Kinder- und Jugendhilfe · Bezeichnung der Leistung
Weitergabe von Daten an den Sachverständigen durch das … · Datenschutz · Recht auf informationelle Selbstbestimmung · Aktenübersendung im Rahmen eines Sachverständigenbeweises
betriebsunübliche Pausen · persönliche Verteilzeiten · zusätzliche Pausen
Dauer der unfallbedingten Arbeitsunfähigkeit · Kriterium
Aufhebung einer belastenden Nebenbestimmung · Sozialhilfe · Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung · Befristung der Leistungsbewilligung
Erforderlichkeit eines Kausalzusammenhangs zwischen …
freiwillig versicherter Selbständiger · negatives Arbeitseinkommen · eigenständige Prüfung eines neu festzustellenden Anspruchs · kein Vertrauensschutz
Unfallbegriff · haftungsbegründende Kausalität · Theorie der wesentlichen Bedingung · innere Ursache
Intensivpflegerin · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · freies Dienstverhältnis
betriebliche Voraussetzung · VEB Technische Gebäudeausrüstung Wittenberg
Rechtsanwaltsvergütung · mehrere Auftraggeber · keine Notwendigkeit anwaltlicher Vertretung bei … · SGB 2-Bedarfsgemeinschaft
erhebliche Beeinträchtigung der Bewegungsfähigkeit im … · Versorgungsmedizinische Grundsätze · neue Verordnungsermächtigung · Gesetzesrang des Verordnungstextes in der Übergangszeit
möglicher sexueller Missbrauch in der Kindheit · Fehlen eigener Erinnerungen · keine Beweiserleichterung nach § 15 KOVVfG · Belastbarkeit von Erinnerungen nach langjähriger …
Schutzimpfung · Epilepsie · ursächlicher Zusammenhang · Erstmanifestation des Anfallsleidens
Beschwerdewert unter 750 Euro · Sozialhilfe · Leistungsbewilligung für einen Monat · keine Einbeziehung weiterer Bewilligungsbescheide über …
Gefahrtarif 2008 · Berufsgenossenschaft Nahrungsmittel und Gastgewerbe · Bäckerei- und Konditoreibetriebe · keine getrennte Veranlagung für den Vertrieb
Vergütung der Krankenhausbehandlung einer Dialysepatientin · zweiseitiger Vertrag- Abgrenzung von Haupt- und …
Abrechnungsstreit · Grundsatz von Treu und Glauben hindert nicht an der … · Verwirkung des Vergütungsanspruchs
fiktive Berücksichtigung nicht erhobener Beiträge bei der … · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch
Eintritt erstmaliger Vorsorgepflicht erst nach … · Versicherungsbedingungen · Risikozuschlag
Unfallkausalität · Wahrscheinlichkeit · innere Ursache · Beweisvereitelung: abgelehnte Obduktion
genereller Ursachenzusammenhang · neue Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft · epidemiologische und statistische Evidenz · Berufsgruppe der Kneipp- und medizinischen Bademeisterinnen
Anfechtung der Verletztenrentengewährung als vorläufige …
häusliche Pflege · Zubereitung einer sonstigen Mahlzeit · Erforderlichkeit der Heranziehung einer besonderen … · kein Verweis auf den Ehegatten ohne vorherige …