Urteile zu § 143 SGG – Seite 93

Versetzung in eine ausländische Tochtergesellschaft nach … · Arbeitnehmerentsendung · Doppelwohnsitz · hinreichend intensive Beziehungen zu Deutschland

Wie-Beschäftigter · industrieller Fassadenkletterer · ehrenamtliches Vereinsmitglied · Vereinspflicht

kein beitragspflichtiges Arbeitsentgelt

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · vom Arbeitgeber bereitgestellte Verpflegung · Unzulässigkeit der Kürzung des pauschalierten Regelbedarfs · Unwirksamkeit des § 2 Abs 5 AlgIIV 2008

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Einkommensschwankungen · vorläufige Leistungsbewilligung · monatliches Durchschnittseinkommen

Fremdgeschäftsführer · Familiengesellschaft · Einvernehmensvorbehalt · abhängige Beschäftigung

Zooschule als Teil einer Regelschule · organisatorischer Verantwortungsbereich · konkludente Auftragserteilung

haftungsbegründende Kausalität · Dosis-Wirkungs-Beziehung · deutliches Unterschreiten eines Orientierungswerts · Risikoverdopplung

Leistungsausschluss · Ausnahme bei Vorliegen einer außergewöhnlichen Notlage und … · Wegfall eines bisher bestehenden Einreiseverbots nach …

Verweis auf Ausgleichsansprüche gegen einen vorrangig … · tatsächliche Abbezahlung der noch offenen Kosten

Vertriebsbeauftragter Frucht · Beschäftigung und Wohnort im Bundesgebiet · Anstellung bei Schweizer Unternehmen · Versicherungspflichtverhältnis

Gesetzliche Krankenversicherung · Pflegeversicherung · Vereinsmitarbeiter · Betriebsprüfung · Beitragspflicht

Rentenversicherungspflicht · Vereinsmitgliedschaft · Soziale Dienstleistung · Betriebsprüfung · Beitragsnachforderung

Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der … · persönliche Voraussetzung · Diplom-Physiker

Beurteilung betriebsunüblicher Pausen · Kurzpausen bzw Erholungszeiten im Bereich des öffentlichen …

Giftbeibringung · Verabreichung falscher Medizin durch die Mutter · keine feindselige Willensrichtung · kein Vorsatz

Impfung gegen Masern mit Blutpräparat · fehlende öffentliche Impfempfehlung · keine Wahrscheinlichkeit des ursächlicher Zusammenhangs mit …

Heimaufenthalt des Kindes nach rechtsstaatswidriger … · ursächlicher Zusammenhang mit psychischer Erkrankung

Gesamt-GdB von 50 · Versorgungsmedizinische Grundsätze · keine Feststellung eines Gesamt-Teil-GdB für einzelne … · Psyche

elterliches Züchtigungsrecht · behaupteter sexueller Missbrauch in der Kindheit · ursächlicher Zusammenhang mit Gesundheitsstörung · erhebliche familiäre Vorbelastung

Adoptionspflege · Widerruf der Einwilligung durch die Eltern · Unterschied zwischen Pflegeeltern und Adoptionspflegeeltern · Gleichheitssatz

Lehrtätigkeit an einer Waldorfschule · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung

Tätigkeit polnischer Staatsangehöriger als Asphaltleger bei … · Einmannkolonne · Vereinbarung einer festen Stundenvergütung · abhängige Beschäftigung

Rechtsmacht · Kapitalbeteiligung · wirtschaftliche Abhängigkeit der Gesellschaft · abhängige Beschäftigung

fehlerfreie Ermessensausübung · Nichtberücksichtigung einer Eingliederungsvereinbarung mit … · Ablehnung wegen Vermittlungsvorrang · zumutbare Beschäftigungsangebote

Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit · enger zeitlicher Zusammenhang zum Bezug von … · vorbereitende Tätigkeit · mündlicher Vorvertrag über spätere Auftragserteilung

Museumsführer · freier Mitarbeiter · Lehrtätigkeit · abhängige Beschäftigung

Treuwidrigkeit · formale Rechtswidrigkeit · rechtswidriger Erstattungsbescheid · fehlender Aufhebungsbescheid

Einwirkungskausalität · erhöhte Infektionsgefahr · erforderliches Ausmaß · Nachweis der Aufenthaltszeiten im Freien

Sturz vom Dach · Geltendmachung von Spätfolgen · Bandscheibenvorfall · Meniskusläsion

Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Kostenübernahme für eine Schulbegleitung · Nachrang der Sozialhilfe · Betroffensein des Kernbereichs pädagogischer Arbeit

Thrombozytopenie als sonstiges Blutungsleiden · Risiko schwerer Blutungen · mäßige Auswirkungen · Merkzeichen H bei Kindern

Ermäßigung des Rundfunkbeitrags · Teilnahme an öffentlichen Veranstaltungen · ausreichende Mobilität bei Möglichkeit von selbstständigen … · unzureichende Zahnversorgung

Gründungszuschuss · Nachweis der Tragfähigkeit der Existenzgründung · Prognoseentscheidung · Ungeeignetheit des Businessplans

Hilfebedürftigkeit · Beweislast des Leistungsberechtigten

sachlicher Zusammenhang · häuslicher Arbeitsbereich · Handlungstendenz · Sturz im Treppenhaus

Leistungen für Auszubildende · Unterkunftskostenzuschuss · Deckelung der unangemessenen Unterkunftskosten auf den … · Deckung durch den Unterkunftsbedarfsanteil in der …