Leistungsausschluss · Stichtagsregelung · Verfassungsmäßigkeit
Urteile zu § 143 SGG – Seite 96
Sozialgerichtsgesetz
7.656 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 143 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
7.656 Entscheidungen
Obliegenheit des Versicherten seine Arbeitsunfähigkeit vor … · rechtzeitig bescheinigte Arbeitsunfähigkeit am Folgetag bei …
selbständiger Lehrer · kein Entgegenstehen eines rechtswidrigen bestandskräftigen …
Dozent an einer Sprachenschule · Vereinbarung · freier Mitarbeiter auf Honorarbasis · abhängige Beschäftigung
Beratervertrag · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit
kein Anspruch auf Behandlung eines Prostatakarzinoms mit … · Nichtvorliegen eines Ausnahmefalls des Systemversagens … · kein (anteiliger) Kostenerstattungsanspruch in Höhe …
Leistungsausschluss wegen mindestens grob fahrlässiger … · Verschleuderung von Vermögen
Versorgungsmedizinische Grundsätze · somatoforme Schmerzstörung · Fibromyalgie · Funktionsbereich Psyche
GdB von 50 · Diabetes mellitus · Beeinträchtigung der Teilhabe · erhebliche Einschnitte in der Lebensführung
Verschlossenheit des Teilzeitarbeitsmarktes
Rechtmäßigkeit und Zulässigkeit der Aufhebung der … · Erstattungsforderung als Insolvenzforderung · fehlende Befugnis zum Erlass eines Erstattungsbescheides · Vollstreckungsverbot
abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung · Anfrageverfahren
Erstattungszahlung nach Ablauf der Ausschlussfrist gem § … · unzutreffende Auslegung des § 111 SGB 10 · keine unzulässige Rechtsausübung · mehrjährige Verwaltungspraxis
Tumorendoprothese · Abschluss der Heilungsbewährung · Vorliegen einer Behinderung · Differenzierung nach Lebensalter
Nichterreichung des Beschwerdewerts · Arbeitslosengeld II · Angemessenheit der Leistungen für Unterkunft und Heizung
Ursächlichkeit einer Operation für eine eingetretene …
haftungsbegründende Kausalität · Infektionskrankheit · Nachweis einer Infektion: besonders erhöhte … · Konkurrenzursache
Klassenfahrt · sachlicher Zusammenhang · organisatorischer Verantwortungsbereich der Schule · Handlungstendenz
MdE-Bemessung · Einschränkung der Handgelenksbeweglichkeit · Kriterien · 20 vH
haftungsbegründende Kausalität · degenerative Vorerkrankung · Riss der Rotatorenmanschette · anlagebedingte Schulterbeschwerden
Kausalität · psychischer Gesundheitsfolgeschaden · posttraumatische Belastungsstörung bzw Anpassungsstörung · A-Kriterium
Zeiten des Bezugs von Mütterunterstützung in der ehemaligen … · Anrechnungszeiten für Ausfalltage im Beitrittsgebiet
Beginn der Frist des § 45 Abs 4 SGB 10 · Nichtvorliegen grober Fahrlässigkeit iS des § 45 Abs 2 S 3 …
landwirtschaftlicher Unternehmer · Beantragung und Entgegennahme von Subventionsleistungen zur … · Satzungsbestimmung · Meldefrist
Höhe der Geschäftsgebühr für Kostenwiderspruchsverfahren · sozialgerichtliches Verfahren · Verfahrensmangel · Entscheidung durch Gerichtsbescheid trotz angenommener …
verpachtetes bzw vermietetes Betriebsgrundstück · gewerbliche Einkünfte · Korrektur eines Rentenbescheides aufgrund von Einkommen aus …