Urteile zu § 143 SGG – Seite 97

Sozialgerichtsgesetz

7.656 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 143 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

7.656 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungsleistung · Förderung aus dem Vermittlungsbudget · Fahrtkostenbeihilfe · Selbstfahrer

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 13. Senat Urteil LS zitiert von 4
Rente wegen Todes

Witwenrente · widerlegbare Vermutung · Versorgungsehe · kurze Ehedauer

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Berlin 81. Kammer Urteil LS
Sozialversicherungspflicht – Anfrageverfahren

Benennung des zutreffenden Rechtsverhältnisses · Arbeitsvertrag zwischen Entleiher und Leiharbeitnehmer bei … · Beurteilung von Tätigkeiten im Bereich Funk und Fernsehen · abhängige Beschäftigung von Tonassistenten

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 13. Senat Urteil LS zitiert von 8
Sozialgerichtliches Verfahren – Gerichtsbescheid

unstatthafter Antrag auf Durchführung einer mündlichen … · richtige Entscheidungsform · Urteil · Beschluss

Sozialrecht Berufung verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS zitiert von 1
Schwerbehindertenrecht – GdB von 50

Diabetes mellitus · Beeinträchtigung der Teilhabe · gravierende Beeinträchtigung der Lebensführung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS zitiert von 1
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

neurotische Störung mit dissoziativen Krampfanfällen · somatoforme Schmerzstörung · Versorgungsmedizinische Grundsätze · keine Vergleichbarkeit mit epileptischen Anfällen

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeldanspruch – Bemessungsentgelt

Arbeitsentgeltanspruch · tarifvertraglicher Konsolidierungsverzicht · auflösende Bedingung · Wiederaufleben bei Insolvenzanmeldung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 1
Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit

anwendbares Recht bei Erfüllung der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 3
Sozialversicherungspflicht – IT-Spezialist/EDV-Berater

Beauftragung von Beratungs- und Dienstleistungsunternehmen · Tätigkeit bei Dritten Firma im Rahmen eines Projekts · Abgrenzung · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialversicherungspflicht – Übungsleiter in Sportvereinen

nicht ehrenamtliche Tätigkeit · vertragliche Vergütungsregelung · Einbindung in Organisationsstruktur des Vereins · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 6
Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben

Umschulung zum Arbeitserzieher · rechtswidrige Ablehnung durch Rentenversicherungsträger · Kostenerstattung für selbstbeschaffte Leistung · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – AntiDHG

Heilbehandlung · kein Anspruch auf Hautpflegeprodukte außerhalb des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen aG

Gleichstellung mit den in Abschn 2 Nr 1 zu § 46 Nr 11 … · halbseitige Lähmung · Rollstuhlfahrer · Restgehstrecke

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeldanspruch – Erfüllung der Anwartschaftszeit

sonstiges Versicherungspflichtverhältnis · zu Unrecht bezogenes Krankentagegeld aus privater … · rechtswirksame Rückforderung · Bösgläubigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungsleistung · Beschäftigungsförderung · Aufhebung der Bewilligung eines Beschäftigungszuschusses · Zahlungsunfähigkeit des Arbeitgebers

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Wehrdienstbeschädigung

Grad der Schädigungsfolgen von 10 · keine Stützrentenregelung wie im Unfallversicherungsrecht · keine analoge Anwendung · Gleichheitssatz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 3
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Ausnahme vom Zuflussprinzip · Berücksichtigung einmaliger Einnahmen im Folgemonat

Sozialrecht Teilweise aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Beitragsbemessung

Beitragspflicht von Versorgungsbezügen · keine Minderung des Zahlbetrages der beitragspflichtigen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen