Urteile zu § 144 SGG – Seite 6
Sozialgerichtsgesetz
11.475 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 144 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
11.475 Entscheidungen
Nichtzahlung der Beiträge · Hilfebedürftigkeit des Versicherten · sozialgerichtliches Verfahren · Nichtzulassungsbeschwerde
Minderung der Erwerbsfähigkeit · Verschlechterung einer Multiplen Sklerose · Folgen eines Arbeitsunfalls bzw einer unfallbedingten … · Kausalität
Nebenkostennachforderung für eine nicht mehr bewohnte … · Umzug ohne Vorliegen einer Zusicherung des … · Förderung bzw Ermöglichung des Umzugs durch Übernahme der … · Sonderregelung des § 67 Abs 3 SGB 2 aus Anlass der …
Kodierung einer mit einer diagnostischen Maßnahme … · Erfordernis der Behandlungsrelevanz während des …
Bagatellstreitigkeiten · Streitwert unter 1 Euro
sexueller Missbrauch in der Kindheit · schwere Traumatisierung · stärker werdende Symptome im Rahmen der Begutachtung · keine Retraumatisierung
Geltendmachung einer tödlichen pulmonalen Thromboembolie … · soziales Entschädigungsrecht · ursächlicher Zusammenhang · unübliche Impfreaktion
abschließende Entscheidung nach vorläufiger … · Nullfestsetzung und Erstattung erbrachter Leistungen · fehlender Nachweis der Hilfebedürftigkeit · Vernichtung aller Unterlagen zu einer selbstständigen …
abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung
tatsächliche Aufwendungen · Mietvertrag unter Verwandten · Begründung des Mietverhältnisses mehr als zehn Jahre vor … · Einstellung der Mietzahlung nach Trennung und Auszug eines …
sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · wesentliche Änderung gemäß § 48 SGB 10 · maßgeblicher Vergleichszeitpunkt · Nichtanwendbarkeit der Einjahresfrist
besondere versicherungsrechtliche Voraussetzung · kein neuer Eintritt eines Versicherungsfalles bei einem …
keine Geltung für bereits rechtskräftig abgeschlossene …
abschließende Regelung in der TI-Finanzierungsvereinbarung … · kein Anspruch des Vertragsarztes auf eine …
Beitragsnachforderung · Minderheitsgesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH · abhängige Beschäftigung · Versicherungsfreiheit wegen Überschreitung der …
einmalige Abrechenbarkeit je gesamter Lasertherapie · neue Abrechenbarkeit nur bei neuer Therapie infolge neuer …
Auslegung der GOP 10320, 10322 und 10324 EBM · Vergütung der gesamten Lasertherapie des betreffenden … · keine Abrechnung "einmal je Quartal" · Erforderlichkeit einer metrischen und fotografischen …
Richtgrößenprüfung · Berufsausübungsgemeinschaft (BAG · Heranziehung der gesamten Fälle der BAG auf dem jeweiligen … · quartalsweises Bestehen der BAG
anfängliche Unrichtigkeit des Bewilligungsbescheides
Ausschluss der Übernahme höherer Kosten
Wirtschaftsprüfer · Erweiterung des Kreises der Pflichtmitglieder im … · originäre Berufsausübungsform
Regelungsanordnung · Rechtsschutzbedürfnis · wiederholende Verfügung · Leistungen ab Eingang des Eilantrags bei Gericht
Pembrolizumab · fehlende Arzneimittelzulassung für das vorliegende … · Sarkom der Bauchdecke · regelmäßig tödlich verlaufende Erkrankung
Schülerbeförderungskosten · nächstgelegene Schule des gewählten Bildungsgangs · Grundschule · Freie Evangelische Schule
Betreuung in einer der Werkstatt für behinderte Menschen … · erhöhter Betreuungsbedarf · Umwidmung in den Arbeitsbereich der WfbM · Abschluss von Werkstattverträgen
PTBS bei einem Rettungssanitäter · Kausalzusammenhang · kumulative Traumatisierung · Building-Block-Effekt