§ 150 SGG – Rechtsprechung (159 Entscheidungen) – Seite 2

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 27.04.1989

Der 1964 geborene, nicht verheiratete Kläger verlangt von der Beklagten, die Kosten für das Einfrieren von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 01.03.1989 LS

1) Die Prüfung des Härtefalles nach § 112 Abs. 7 AFG findet auch bei Beschäftigungen zur Berufsausbildung (§ …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 2. Senat Urteil 13.12.1988

Streitig ist der Zeitpunkt, von dem an die Erwerbsunfähigkeitsrente der Klägerin wegen Übertragung von …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 6. Senat Urteil 16.12.1987

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Klägerin für ihre Tochter A. Kindergeld während der Zeit der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 26.08.1987

Der Kläger begehrt von der Beklagten in erster Linie Entschädigungsleistungen aus Anlass eines Unfalls im …

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 22.07.1987

Der Kläger begehrt eine Erhöhung seiner Verletztenrente wegen Arbeitslosigkeit

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 10.07.1987

Die Beklagte fordert vom Kläger Kinderzuschuß zurück

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 6. Senat Urteil 03.12.1986

Eintritt einer Sperrzeit vom 19. Juli bis 15. August 1980

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 13. Senat Urteil 17.09.1986 LS

Beschränkt sich das Klagebegehren auf die Gewährung von vorzeitigem Altersruhegeld und ist im übrigen der …

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 24.06.1986 LS zitiert von 1

Lassen die Entscheidungsgründe die notwendige Zusammenfassung der die Entscheidung tragenden Erwägungen ( § …

Sozialrecht

LSG Hessen 6. Senat Urteil 11.06.1986 LS

Bei der Arbeitslosenhilfe ist eine vom früheren Arbeitgeber nach §§ 9, 10 KSchG gezahlte Abfindung auch dann …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 11.06.1986 LS

Besteht die Versicherte nach einer Beschäftigung zur Berufsausbildung die Abschlußprüfung, meldet sich für …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 13. Senat Urteil 28.05.1986 LS

Beruht die Arbeitsunfähigkeit bereits auf dem irreversiblen Verlust von Körperteilen (Verlust beiden Augen …

Sozialrecht

LSG Hessen 6. Senat Urteil 30.04.1986

Es geht in dem Rechtsstreit um Konkursausfallgeld für die Zeit vom 1. Juli bis 30. September 1977

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 2. Senat Urteil 04.02.1986

Die Beklagte lehnte mit Bescheid vom 19. Mai 1979 den auf Gewährung von Versichertenrente wegen …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 13.03.1985 LS

Die Versicherungsfreiheit von Rechtsreferendaren zur Bundesanstalt für Arbeit ist verfassungsgemäß.

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG Hessen 7. Senat Urteil 06.02.1985

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit einer Erstattungsforderung für das Quartal II/78 über DM …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 10.08.1983

Die Beteiligten streiten um den Beginn der Fünfjahresfrist nach § 3 Absatz 2 der Berufskrankheiten-Verordnung …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 7. Senat Urteil 21.07.1983 LS

Ebenso wie bei der Rückforderung von Leistungen gegenüber Versicherten die Berufung gegen sozialgerichtliche …

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 22.06.1983 LS

Die Fiktion des Zeitpunktes der Antragstellung nach § 16 Abs. 2 Satz 2 SGB I auf den Zeitpunkt des Eingangs …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 08.06.1983 LS

Der Wegfall der in § 17 Abs. 3 BKGG a.F. enthaltenen materiell-rechtlichen Ausschlußfrist eröffnet dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 03.11.1982

Die Kläger sind die Witwe und der Sohn des am 17. April 1978 tödlich verunglückten K.-D. H. (H.)

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 3. Senat Urteil 20.01.1982

Die Beteiligten streiten um die Entschädigung eines Arbeitsunfalles vom 27. März 1978

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 25.11.1981 LS

Für den Anspruch auf Zuschuß zum Mutterschaftsgeld nach § 14 Abs. 2 MuSchG reicht es nicht aus, daß das …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 10.09.1981

Die Beteiligten streiten um die Zahlung einer Rente für die Zeit vom 1. April 1978 bis 30. Juni 1978 und vom …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 1. Senat Urteil 27.08.1981 LS

Bei der nach § 64 Abs. 1 Nr. 3 AFG erforderlichen Feststellung „der in dem Betrieb tatsächlich beschäftigten …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 1. Senat Urteil 25.05.1981

Der Kläger begehrt Kindergeld für seine 1970 geborene Tochter H. für die Zeit von Januar 1979 bis Mai 1980

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 8. Senat Urteil 18.03.1981

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Krankengeld für die Zeit vom 31. Juli bis 13. September 1973 …

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 11.03.1981 LS

Der Versicherungsschutz für die Rückreise von der Familienwohnung zur Unterkunft am Ort der Tätigkeit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 18.02.1981 LS

Überträgt der Kammervorsitzende eines SG auf Grund eigener Sprachkenntnisse in der mündlichen Verhandlung …

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 05.02.1981

Zwischen den Beteiligten ist die Gewährung von flexiblem Altersruhegeld gemäß § 1248 Abs. 1 …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 1. Senat Urteil 11.12.1980 LS

Von den Ausländerbehörden in Form von Nebenbestimmungen zur Aufenthaltserlaubnis vorgenommene Einschränkungen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 27.11.1980

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Gewährung von Eingliederungsbeihilfe

Sozialrecht

LSG Hessen 6. Senat Urteil 20.11.1980

Die Klägerin begehrt als Rechtsnachfolgerin eine Versichertenrente wegen Erwerbsunfähigkeit aus der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 16.10.1980

Streitig ist die Verpflichtung der Beklagten zur Förderung der Teilnahme des Klägers an einem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 24.09.1980 LS

Für die Berechnung der Rentenversicherungsbeiträge nach § 112 Abs. 3 Buchst. g Nr. 2 AVG (= § 1385 Abs. 3 …

Sozialrecht

LSG Hessen 1. Senat Urteil 18.09.1980

Berechnung des Unterhaltsgeldes

Bemessungszeitraum · Vorbehalt und Vorrang des Gesetzes

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 18.09.1980

Streitig ist die fiktive Einstufung des Klägers bei der Bemessung der ihm zustehenden Arbeitslosenhilfe (Alhi)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 10. Senat Urteil 15.09.1980 LS

Ein Grenzgänger mit Wohnsitz im EWG-Ausland hat Anspruch auf Alg im Inland, den er nach deutschen …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 3. Senat Urteil 10.09.1980

Die Beteiligten streiten um die Entschädigung einer Hepatitis als Berufskrankheit (BK) oder als Folge eines …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 6. Senat Urteil 28.08.1980

Zwischen den Beteiligten ist der Beginn der Gewährung von Altersruhegeld nach § 25 Abs. 1 …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 8. Senat Urteil 20.08.1980 LS

Bei der Frist des § 216 Abs. 3 RVO handelt es sich um eine Ausschlußfrist.

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 1. Senat Urteil 26.06.1980

Streitig ist das Vorliegen der Voraussetzungen für den Eintritt einer Sperrzeit vom 14. Januar 1977 bis 10. …

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 24.04.1980 LS

Der Tag des Beginns der Ausbildung im Sinne des § 134 Abs. 1 Nr. 4 Buchstabe c AFG in der Fassung des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 24.04.1980 LS

Ein vertragswidriges Verhalten des Arbeitslosen ist bereits dann Anlaß für die Kündigung des Arbeitgebers …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 1. Senat Urteil 13.03.1980

Streitig ist die Beachtlichkeit eines Steuerklassenwechsels zwischen Ehegatten und die Berechtigung des …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 3. Senat Urteil 25.02.1980 LS

Wenn Verletzte seit dem Arbeitsunfall mehr als drei Jahre lang ohne Arbeitseinkommen gewesen sind und sie …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 1. Senat Urteil 21.02.1980

Die im Jahre 1956 geborene Klägerin hat eine Ausbildung als Apothekenhelferin erfahren; sie war in der Zeit …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 3. Senat Urteil 06.02.1980 LS

Auch im Rechtsstreit über die erstmalige Feststellung der Dauerrente hat das SG die Grundlagen der …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 1. Senat Urteil 06.12.1979

Streitig ist die Leistungsgruppen-Einstufung bei der Berechnung des der Klägerin von der Beklagten gewährten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen