Urteile zu § 153 SGG – Seite 107

Sozialgerichtsgesetz

10.354 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 153 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

10.354 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 4. Senat Beschluss LS zitiert von 5
Sozialversicherungspflicht – Arzt

Einbindung in den Rufbereitschaftsdienst einer Abteilung … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 2
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · Abgrenzung: eigenwirtschaftlicher und betrieblicher … · Rückweg von Notdurftverrichtung und Händewaschen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Beschluss LS
Rentenversicherung – Versicherungspflicht

Krankengeldbezug · Feststellung · Zuständigkeit · Rentenversicherungsträger

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Urteil
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Rollstuhlfahrrad zum Zweck der Integration eines … · Erfordernis der selbständigen Handhabung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS zitiert von 3
Arbeitsförderung – Gründungszuschuss

Ermessensleistung · Eingliederungsvereinbarung · Eingliederungsziel Aufnahme selbstständige Tätigkeit und … · keine Verbindlichkeit der vertraglichen Verpflichtungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS
Rentenversicherung – Befreiung von der Versicherungspflicht

angestellte Rechtsanwältin · angestellte Verwaltungsjuristin- Aufgabe der … · fortdauernde Beschäftigung · Beendigung der Pflichtmitgliedschaft im Versorgungswerk und …

Sozialrecht Teilweise aufgehoben
BSG 5. Senat Urteil zitiert von 31
Sprungrevision in einem sozialgerichtlichen Verfahren

Defizite der angegriffenen Entscheidung · Verfahrensmängel · Sonderversorgung der Angehörigen der Deutschen Volkspolizei · ehemalige DDR

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Beschluss LS zitiert von 5
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

haftungsbegründende Kausalität · Konkurrenzursache · degenerativer Meniskusschaden · traumatischer Meniskusschaden

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 8
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensfehler · rechtliches Gehör · Verzicht auf mündliche Verhandlung nach § 124 Abs 2 SGG · prozessuale Situation

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 6
Vertragsärztliche Versorgung – Gesamtpunktzahlvolumen

Änderung der Abrechnungsobergrenzen für sog … · substantiierte Darlegung der geltend gemachten Veränderungen

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Urteil LS zitiert von 4
Forst- und landwirtschaftliche Unfallversicherung

forstwirtschaftlicher Unternehmer · keine Bewirtschaftung des Waldgrundstückes · der Verwilderung überlassene Waldfläche

Sozialrecht Aufgehoben