Urteile zu § 153 SGG – Seite 108

Sozialgerichtsgesetz

10.354 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 153 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

10.354 Entscheidungen

LSG Saarland 1. Senat Urteil LS

funktionale Einarmigkeit · Verweisungstätigkeit · Amtsermittlungsgrundsatz · Zurückweisung eines Antrags auf Einholung mehrerer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 2

Verfahrensmangel · Entscheidung ohne mündliche Verhandlung · Verletzung des § 153 Abs 4 SGG nur bei grober …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Thüringen 6. Senat Urteil

Kausalzusammenhang zwischen der ablehnenden Entscheidung … · Unbeachtlichkeit einer noch nicht abgeschlossenen Behandlung · keine erweiternde Auslegung der Regelungen zum … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Urteil zitiert von 1

Fallpauschalenvergütung · Kodierfähigkeit der Nebendiagnose T88.4 ICD-10-GM bei …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 3

stationäre Unterbringung · Klage auf höhere Leistungen · Leistungserbringungsrecht · sozialhilferechtliches Dreiecksverhältnis

Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS

Verschuldenskosten gem § 192 Abs 1 S 1 Nr 2 SGG · keine Missbräuchlichkeit der Rechtsverfolgung … · günstiges Beweisergebnis nach Gutachteneinholung gem § 109 …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS

freiwillige Krankenversicherung · Beitragsbemessung · Beitragspflicht · Einkünfte aus Kapitalvermögen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS

Krankenversicherungspflicht gem § 5 Abs 1 Nr 9 SGB 5 · Verlängerungsgrund · aktueller und früherer Gesundheitszustand · Schweigepflichtentbindungserklärung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 23. Senat Urteil

Beiträge für eine private Kranken- und Pflegeversicherung · Angemessenheit · Zumutbarkeit eines Wechsels in den Basistarif · Geltendmachung für die Vergangenheit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Urteil LS

Teilzeitbeschäftigung in einer WfbM · Klage des Einrichtungsträgers gegen den Sozialhilfeträger … · fehlende Rechtsgrundlage · höchstpersönlicher Anspruch des Leistungsberechtigten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Urteil LS

Bestattungskosten · Durchführung der Bestattung durch die Ordnungsbehörde im … · Nachrangigkeit der Möglichkeit eines Kostenerlasses nach § …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen