Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 153 SGG – Seite 116
Sozialgerichtsgesetz
10.354 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 153 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
10.354 Entscheidungen
Rückforderung überzahlter Rentenleistungen gegenüber einem … · Voraussetzungen eines Rückzahlungsanspruchs · Zulässigkeit der Rückforderung nach Auszahlung des …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
außergewöhnliche Anstrengungen bei notwendigem Berufswechsel
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Witwenrente · widerlegbare Vermutung · Versorgungsehe · kurze Ehedauer
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bestimmung des bisherigen Berufes bei freiwilliger … · angelernter Kraftfahrer · Berufsschutz · qualitative Einstufung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Arbeitsentgeltanspruch · tarifvertraglicher Konsolidierungsverzicht · auflösende Bedingung · Wiederaufleben bei Insolvenzanmeldung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
zur (Pflege-)Hilfsmittelversorgung bei vollstationärer … · Gitterbett
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Entscheidungserheblichkeit · Doppelbegründung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verschlossenheit des Teilzeitarbeitsmarktes · Erfüllung der besonderen versicherungsrechtlichen … · gesetzliche Legitimität des Rechtsinstituts der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Anhörungsrüge verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
keine Beitragspflicht eines Überbrückungsgeldes mit …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Grundsicherung · Einkommensanrechnung · Selbständigkeit · Betriebskosten · SGB II
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Kostenerstattungsanspruch · Arbeitslosengeld II · Umzugs- und Wohnungsbeschaffungskosten · Ablehnung der vorherigen Zusicherung zum Umzug
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Leistungsausschluss für Studenten bei Ausbildungsförderung · Nichtvorliegen einer abstrakten Förderungsfähigkeit bei …
Sozialrecht Aufgehoben
Einkommensberücksichtigung und -berechnung · selbstständige Tätigkeit · Kosten eines betrieblich und privat genutzten Kfz · keine überwiegend betriebliche Nutzung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Abgrenzung zwischen Verlegung und Verbringung · Versorgungsauftrag eines Plankrankenhauses · kein Führen einer Hauptabteilung in medizinischem … · Analogieverbot bei der Anwendung krankenhausrechtlicher …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Heilmittel-Richtlinie · Anspruch auf podologische Leistungen nur bei diabetischem … · kein Verstoß gegen Gleichbehandlungsgrundsatz · Hilfe zur Pflege
Sozialrecht Aufgehoben
Verfassungsmäßigkeit der eingeschränkten Öffnung des …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anstellungsverhältnis · Rechtsmacht · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Erledigung der klageweise angefochtenen befristeten …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Kassenärztliche Vereinigung · sachlich-rechnerische Überprüfung und Richtigstellung der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verweisbarkeit · Versicherungsvermittler · keine abgeschlossene Ausbildung · Angelernter des unteren Bereichs
Sozialrecht Aufgehoben