Urteile zu § 153 SGG – Seite 117

Sozialgerichtsgesetz

10.354 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 153 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

10.354 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS

sonstiges Versicherungspflichtverhältnis · zu Unrecht bezogenes Krankentagegeld aus privater … · rechtswirksame Rückforderung · Bösgläubigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS

Grad der Schädigungsfolgen von 10 · keine Stützrentenregelung wie im Unfallversicherungsrecht · keine analoge Anwendung · Gleichheitssatz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 3

Einkommensberücksichtigung · Ausnahme vom Zuflussprinzip · Berücksichtigung einmaliger Einnahmen im Folgemonat

Sozialrecht Teilweise aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil

Gewährung von Leistungen aus dem Vermittlungsbudget · Übernahme der Fahrtkosten für Pendelfahrten zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS

Einzelunternehmer · Vermittlung selbständiger Künstler an Dritte · vertragliche Verpflichtung zur Entgeltzahlung an Künstler

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Beschluss

erneute ärztliche Feststellung vor Ablauf des …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 23. Senat Urteil

Einkommenseinsatz · Betriebskostenguthaben · Aufrechnung des Vermieter mit Mietrückständen · Realisierbarkeit des Guthabens

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Urteil

Nr 24 der Richtlinien des G-BA über die Verordnung von … · eigene Anspruchsgrundlage · Ausschlussfrist · kein Vertrauensschutz bei erneuter ärztlicher Verordnung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Urteil

unterbliebene fristgerechte Zuständigkeitsklärung · Übernahme von Zahnbehandlungskosten als …

Sozialrecht Aufgehoben