Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 153 SGG – Seite 12
Sozialgerichtsgesetz
10.347 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 153 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
10.347 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Aufhebung der Leistungsbewilligung wegen Änderung der … · Wegfall der Hilfebedürftigkeit · Bezug einer Rente wegen Erwerbsminderung sowie ergänzender … · Erwerbsfähigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Meistbegünstigungsgrundsatz · Leistungsklage · Feststellungsklage · Statthaftigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Kostenerstattung · neue Behandlungsmethode · fehlende Vergleichbarkeit mit einer lebensbedrohlichen oder …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Arbeitslosengeldbewilligung · rückwirkende Aufhebung wegen nicht mitgeteilter … · fehlende Datumsangaben der Leistungsbescheide · Identifizierung der Zeiträume der Aufhebung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
keine wesentliche Verschlechterung der unfallbedingten … · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · wesentliche Änderung iS von § 48 Abs 1 S 1 SGB 10 · Rentenerstfeststellung ohne förmliche …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
obstruktive Atemwegserkrankung · Arbeitsplatzexposition · Gasschweißer · Einwirkungskausalität
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
ehemalige DDR · Feststellung eines in der DDR abgelaufenen … · Fußballspiel · Knieverletzung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
ambulante Entbindung im Krankenhaus · Anspruch auf Mindestfallpauschalenvergütung für eintägige …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Widerspruchsfrist · Rechtzeitigkeit der Widerspruchseinlegung · Beweis der Unrichtigkeit des behördlichen Eingangsstempels …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
gerichtliches Ermessen bei der Auswahl von Sachverständigen · grundsätzlich keine Verpflichtung zur Beauftragung eines …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
sozialgerichtliches Verfahren · Ablehnung eines kurzfristig eingereichten … · Verhinderung des Prozessbevollmächtigten · Umfang der notwendigen Begründung des Verlegungsantrags
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
GdB-Feststellung · Merkzeichen H · keine generelle Bejahung von Hilflosigkeit bei Pflegegrad 3 · Maßgeblichkeit des Grundpflegebedarfs
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anstellungsmöglichkeit als Recht des zugelassenen … · Adressat der Anstellungsgenehmigung · keine notwendige Beiladung des anzustellenden Arztes
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Schwerbehindertenrecht · Versorgungsmedizinische Grundsätze · GdB-Herabsetzung nach Heilungsbewährung · gesonderte Berücksichtigung von außergewöhnlichen Folgen …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Unzulässigkeit der Klage auf Feststellung eines Einzel-GdB · Elementenfeststellung · sozialgerichtliches Verfahren · Bindungswirkung der Statusentscheidung der Versorgungsämter
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen