Urteile zu § 153 SGG – Seite 132

Sozialgerichtsgesetz

10.355 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 153 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

10.355 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 29. Senat Urteil
Förderung der Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben

Kostenerstattungsanspruch für behindertengerechten Bau … · unaufschiebbare Leistung · Wohnungshilfe · Zuständigkeit des erstangegangenen Rehabilitationsträgers …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsanwaltsvergütung

Verfahrensgebühr · vorangegangene Tätigkeit im Widerspruchsverfahren · keine analoge Anwendung des § 15a RVG

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 3. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · kapitalbildende Lebens- oder Rentenversicherung · keine offensichtliche Unwirtschaftlichkeit der Verwertung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 24. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsanwaltsvergütung

Ermittlung des Gegenstandswerts · Wirtschaftlichkeitsprüfung nach § 106 SGB 5 ohne … · Vorverfahren vor dem Beschwerdeausschuss

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Krankenhilfe

erweiterte Hilfe nach § 19 Abs 5 SGB 12 · Aufwendungsersatz · Vermögenseinsatz · Privilegierung selbst bewohnter Hausgrundstücke

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 2
sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensfehler

Zurückweisung der Berufung durch Beschluss · fehlender Nachweis der vorherigen Anhörung · absoluter Revisionsgrund

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

Abrechnungsprüfung · stationäre Entbindung · Aufwandspauschale

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Revisionszulassung

Verfahrensfehler · Entscheidung ohne mündliche Verhandlung · Erledigung der Einverständniserklärung · Verletzung rechtlichen Gehörs

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Beschluss
sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensfehler

Zurückweisung der Berufung durch Beschluss · fehlender Nachweis der vorherigen Anhörung · absoluter Revisionsgrund

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 4
Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensfehler

Zurückweisung der Berufung durch Beschluss ohne mündliche … · Verletzung des Anhörungserfordernisses und rechtlichen … · fehlender Nachweis des Zugangs des Anhörungsschreibens

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen