Urteile zu § 153 SGG – Seite 133

Sozialgerichtsgesetz

10.355 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 153 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

10.355 Entscheidungen

BSG 3. Senat Beschluss LS zitiert von 7
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Erforderlichkeit einer erneuten Anhörung zur Entscheidung … · rechtliches Gehör · faires Verfahren

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil LS
Vergütung von Notfallleistungen

Honorarverteilungsgerechtigkeit · Änderung des Einheitlichen Bewertungsmaßstabs · Gestaltungsspielraum einer Kassenärztlichen Vereinigung · Gleichheitsverstoß

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 2. Senat Beschluss zitiert von 6
Sozialgerichtliches Verfahren – absoluter Revisionsgrund

Verletzung des Rechts auf den gesetzlichen Richter · fehlerhafte Besetzung der Richterbank · offensichtlich rechtswidriger Übertragungsbeschluss gem § … · Entscheidung ohne ehrenamtliche Richter

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 20. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Unterkunft und Heizung · Bedarfsmindernde Berücksichtigung von Betriebskostenguthaben · Erheblichkeit des Umstandes der Entstehung des Guthabens

Sozialrecht Aufgehoben