Urteile zu § 153 SGG – Seite 159

Sozialgerichtsgesetz

10.355 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 153 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

10.355 Entscheidungen

LSG Hessen 7. Senat Urteil LS
(Arbeitslosengeld – Sperrzeit

Beginn · Freistellung von der Arbeitspflicht unter Anrechnung des … · Arbeitsaufgabe · Aufhebungsvereinbarung mit Abfindung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Saarland 1. Senat Urteil LS
Renten- und Arbeitslosenversicherung

Versicherungspflicht · Fremdgeschäftsführer einer GmbH · abhängige Beschäftigung · selbständige Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Beschluss
Asylbewerberleistung – örtliche Zuständigkeit

bestandskräftig abgeschlossenes Asylverfahren · vorübergehender Aufenthalt außerhalb des zugewiesenen Ortes

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 5. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Wohnungsbeschaffungskosten · Mietkaution · Berücksichtigung von Genossenschaftsanteilen nur bei …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Urteil LS
Elterngeld – Bezugszeitraum

Anrechnung von anderen Leistungen · Mutterschaftsgeld

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 13. Senat Urteil zitiert von 42
Gesetzliche Rentenversicherung – Rentenbescheid

Vormerkungsbescheid · gesondertes Rechtsbehelfsverfahren · Rechtsschutzbedürfnis · Zulässigkeit

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 76
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Übernahme der Umzugskosten · Erforderlichkeit der vorherigen Zusicherung · treuwidrige Verzögerung des Grundsicherungsträgers · veranlasster Umzug

Sozialrecht
LSG Saarland 10. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Hilfebedürftigkeit · Berücksichtigung des Einkommens des Stiefelternteils in der … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 2. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Verletztenrente

Ablehnungsbescheid · keine Bindungswirkung · isolierte MdE-Feststellung im Begründungsteils des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 2. Senat Beschluss LS zitiert von 8
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · Verletzung des Grundsatzes des gesetzlichen Richters · Fehlen eines Übertragungsbeschlusses gem § 153 Abs 5 SGG · kleiner Senat

Sozialrecht