§ 153 SGG – Rechtsprechung (10.355 Entscheidungen) – Seite 166

LSG Hessen 5. Senat Beschluss 15.04.2009

Anrechnung der Verletztenrente auf eine Altersrente für schwerbehinderte Menschen

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 02.04.2009

Rechtsgrundlage für die begehrte einstweilige Regelung ist § 86b Abs. 1 Nr. 2 Sozialgerichtsgesetz (SGG) …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 31.03.2009 zitiert von 5

Welcher Grad der Behinderung (GdB) bei dem Kläger nach dem Sozialgesetzbuch - Neuntes Buch - (SGB IX) …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg Urteil 31.03.2009 zitiert von 1

Die Klägerin wendet sich gegen die Höhe der ihr in der Zeit vom 1. Januar 2007 bis zum 30. Juni 2007 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 31.03.2009

Die Beteiligten streiten um die den Berufungsbeklagten nach den Vorschriften des Sozialgesetzbuches Zweites …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 31.03.2009

Gewährung eines Existenzgründungszuschusses (EXGZ) für eine Tätigkeit als selbständiger Rechtsanwalt

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 31.03.2009

Der Kläger begehrt Verletztenrente wegen der Folgen der Berufskrankheit (BK) nach der Nr. 2301 der Anlage zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 27.03.2009 zitiert von 1

Ob die Klägerin für den bei ihr beschäftigt gewesenen Beigeladenen zu 1) Beiträge zur Rentenversicherung (RV) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 27.03.2009

Streitig ist zwischen den Beteiligten, ob die Beklagte auf der Grundlage des § 40 Abs. 4 des Elften Buches …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 26.03.2009

Die Klägerin (Kl) begehrt nur noch Restvergütungsansprüche über zusammen 58,16 EUR für drei …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 26.03.2009

Die Klägerin (Kl) begehrt nur noch Restvergütungsansprüche über zusammen 94,84 EUR für drei …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 26.03.2009

Die Klägerin (KI) begehrt nur noch Restvergütungsansprüche über zusammen 80,29 EUR für drei …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 26.03.2009

Die Klägerin (Kl) begehrt nur noch Restvergütungsansprüche über zusammen 13,92 EUR für drei …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 26.03.2009

Streitig ist, ob der Kläger mit dem verschreibungspflichtigen Fertigarzneimittel Medikinet® retard …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Schleswig-Holstein Urteil 25.03.2009 zitiert von 1

Ob die Beigeladene zu 1) als Telefonistin vom 1. September 1997 bis 31. August 2002 im Rahmen eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 25.03.2009

Die Klägerin begehrt die Erstattung von Kosten ihrer Berufsausbildung als Rehabilitationsleistung der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 25.03.2009

Die Beteiligten streiten um einen Anspruch des Klägers auf Zahlung von weiteren 841,38 € für die vom 6. bis …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 19.03.2009 zitiert von 2

Im Streit steht die Verpflichtung der Beklagten, die Kosten einer Ausbildung des Klägers zum Kunsttherapeuten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.03.2009

Anerkennung von Ghettobeschäftigungen als Rentenzeit

ZRBG · Ghettoarbeit · Glaubhaftmachung · Rentenanspruch · Historische Umstände

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG NRW Urteil 12.03.2009 zitiert von 1

Streitig ist, ob dem Kläger wegen einer im Januar 2007 bei der Firma I wahrgenommen Trainingsmaßnahme eine …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 12.03.2009

Höhe der Beiträge zur freiwilligen Krankenversicherung (KV), insbesondere über die Berücksichtigung einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 4. Senat Urteil 11.03.2009 zitiert von 3

Berechtigung zur Erbringung laborärztlicher Leistungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 11.03.2009

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe des dem Kläger ab dem 12. August 2006 zu gewährenden Arbeitslosengeldes …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.03.2009

Ob die Beklagte berechtigt ist, aufgrund Streichung sonografischer Leistungen ärztliches Honorar in Höhe von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.03.2009

Der als Chirurg in W niedergelassene Kläger wendet sich gegen die Festsetzung seines vertragsärztlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 09.03.2009

Der Antragsteller (ASt.) begehrt im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die Aussetzung der Vollziehung …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 04.03.2009

Streitig ist ein Anspruch auf Witwenrente unter Berücksichtigung von Ghettobeitragszeiten im Ghetto …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 04.03.2009

Streitig ist die Gewährung von Arbeitslosengeld (Alg) unter Berücksichtigung einer Zeit der Rehabilitation …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 04.03.2009

Streitig ist der Anspruch auf Regelaltersrente unter Berücksichtigung von Ghettobeitragszeiten von März 1941 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 27.02.2009

Streitig ist, ob die Klägerin Anspruch auf Feststellung bzw. Vormerkung von Pflichtbeitragszeiten gemäß § 3 …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 26.02.2009

Streitig ist die Gewährung von Leistungen wegen erheblicher Pflegebedürftigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 26.02.2009

Ob die klagende Krankenkasse (Klägerin (Kl)) berechtigt ist, von dem beklagten Krankenhaus (Beklagte (Bekl)) …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 25.02.2009

Streitig ist die Wirksamkeit des Widerrufs der Mitgliedschaftserklärung und daraus resultierend die …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 1. Senat Urteil 24.02.2009 LS zitiert von 3

Sozialversicherungspflicht – LKW-Fahrer

kein Einsatz von Sachmitteln neben eigener Arbeitskraft · abhängige Beschäftigung · selbständige Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 24.02.2009

Die Beteiligten streiten um die Anerkennung eines Ereignisses vom 3. Dezember 2003 als Arbeitsunfall

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 20.02.2009

Erstattung von Arbeitslosengeld (Alg) und geleisteter Beiträge zur Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 20.02.2009

Erstattung von Arbeitslosengeld (Alg) und geleisteter Beiträge zur Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 18.02.2009

Anspruch auf einmalige Leistungen für Fernseher und Bekleidungsgegenstände

Einmalige Leistungen · Bundessozialhilfegesetz · Grundsicherung · Bedarfsdeckung · Bekleidungspauschale

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 18.02.2009 zitiert von 1

Einkommenseinsatz bei Hilfe zur Pflege nach Abwesenheit des Ehepartners

Hilfe zur Pflege · Einkommensbeteiligung · Sozialhilferecht · § 85 BSHG · häusliche Ersparnisse

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 18.02.2009 zitiert von 3

Kostenübernahme für ambulante Psychotherapie außerhalb von Vertragsbehandlern

Kostenübernahme · Psychotherapie · Vertragsbehandler · Sozialrechtliche Leistung · Therapiebedürftigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 18.02.2009 zitiert von 1

Absenkung von SGB-II-Leistungen wegen Nichtteilnahme an Eingliederungsmaßnahme

SGB II · Eingliederungsmaßnahme · Leistungsabsenkung · Härtefallprüfung · Anhörungspflicht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 17.02.2009

Streitig ist zwischen den Beteiligten, ob die dem Kläger gewährte Rente wegen voller Erwerbsminderung mit dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.02.2009

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Gewährung einer Altersrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.02.2009

Die Klägerin macht als Sonderrechtsnachfolgerin ihres während des Klageverfahrens vor dem Sozialgericht …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.02.2009

Streitig ist der Anspruch auf Regelaltersrente unter Berücksichtigung von Ghettobeitragszeiten von September …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 16.02.2009

Streitig ist ein Anspruch des Klägers auf Gewährung einer einmaligen Beihilfe für die Beantragung und …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 16.02.2009 zitiert von 3

Die Beklagte wendet sich im Berufungsverfahren gegen ihre Verurteilung zur Gewährung von Leistungen zur …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 12.02.2009

Streitig ist die Feststellung rentenrechtlicher Zeiten, insbesondere Beitragszeiten in der deutschen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.02.2009

Streitig ist der Eintritt einer Sperrzeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.02.2009

Streitig ist die teilweise Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld für die Zeit vom 10.12.2001 bis …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen