§ 153 SGG – Rechtsprechung (10.355 Entscheidungen) – Seite 167

Geltung der sich aus dem Vertragsarztrecht ergebenden … · ergänzende Vereinbarung zur Reform des EBM-Ä 2005 · allgemeiner und besonderer Sicherstellungsauftrag der … · keine Rechtsgrundlagen zur Erweiterung des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 15.01.2009 LS

(Krankenversicherung – Notfallbegriff des § 76 Abs 1 S 2 SGB 5

Systemversagen · geplanter Krankenhausaufenthalt

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 14.01.2009

Der im August 1989 geborene Berufungskläger ist durch eine schwere Legasthenie und Dyskalkulie behindert

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.01.2009

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Gewährung einer Regelaltersrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.01.2009

Streitig ist der Anspruch der Klägerin auf Regelaltersrente unter Berücksichtigung von Ghettobeitragszeiten …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 14.01.2009 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten besteht Streit über die Frage, in welchem Umfang die Beklagte dem Kläger Kosten zu …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 30.12.2008

Die Beteiligten streiten darum, ob die Klägerin für die Beigeladene zu 2. eine versicherungspflichtige …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 17.12.2008

Die Beteiligten streiten darum, ob die Beigeladene während ihrer vom 1. Juli 1996 bis 31. Dezember 1997 für …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 9. Senat Urteil 15.12.2008 LS

Beschäftigungslosigkeit als Voraussetzung der Bewilligung von Arbeitslosengeld

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 15.12.2008 zitiert von 1

Streitig ist der Anspruch auf Verletztenrente wegen der Folgen des Arbeitsunfalls vom 30.03.1994

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.12.2008

Der Kläger begehrt die Gewährung einer Rente wegen voller Erwerbsminderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 10.12.2008 zitiert von 3

Die aus fünf Fachärzten für Nuklearmedizin bestehende Klägerin wendet sich gegen einen Regress wegen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 10.12.2008

Streitig ist ein Anspruch auf Altersrente unter Berücksichtigung von Ghettobeitragszeiten im Ghetto …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 05.12.2008

Zu Recht hat das Sozialgericht es abgelehnt, die Antragsgegnerin im Wege der einstweiligen Anordnung zu …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 03.12.2008 zitiert von 5

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Verletztenrente, welche die Klägerin als …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 27.11.2008

Der Kläger begehrt die Gewährung einer Rentenleistung aus der deutschen gesetzlichen Rentenversicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 26.11.2008

Die Beteiligten streiten um die Höhe der Rente des Klägers

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 26.11.2008

Streitig ist die Gewährung einer Altersrente unter Berücksichtigung von Ghettobeitragszeiten von August 1941 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 4. Senat Urteil 26.11.2008

Vergütung im Notdienst erbrachter ärztlicher Leistungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 4. Senat Urteil 26.11.2008 zitiert von 4

Kassenärztliche Vereinigung <KÄV>

Honorarverteilungsvertrag · Gestaltungsspielraum · Beobachtungs- und Nachbesserungspflicht · Ausgleichsregelung zur Vermeidung von praxisbezogenen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 4. Senat Urteil 26.11.2008

Abänderung eines bestandskräftigen Honorarbescheides

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 19.11.2008 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob und gegebenenfalls unter Berücksichtigung welcher Beitragszeiten …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 19.11.2008

Streitig ist ein Anspruch auf Altersrente unter Berücksichtigung von Ghettobeitragszeiten im Ghetto Ludwipol …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 14.11.2008

Streitig ist im Rahmen einer Fortsetzungsfeststellungsklage, ob ein Widerspruch noch zu bescheiden und ob …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 13.11.2008

Die Klägerin begehrt eine erneute gerichtliche Überprüfung ihrer in den Jahren 2004 bis 2006 von der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 13.11.2008

Die Klägerin begehrt die Gewährung einer Witwenrente nach dem verstorbenen Versicherten G I infolge einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 13.11.2008 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt die "Feststellung der Nichtigkeit" zweier Gutachten des Beklagten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 12.11.2008

Streitig ist die Rücknahme der Bewilligung von Überbrückungsgeld (Übbg) und die Erstattung der erbrachten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 07.11.2008

Umstritten ist, ob die Beklagte zu Recht die Bewilligung eines Existenzgründungszuschusses ab dem 27.10.2003 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 05.11.2008

Als Rechtsnachfolger ihrer am 00.00.2005 verstorbenen Mutter verfolgen die Kläger deren Witwenrentenanspruch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 05.11.2008

Die Antragstellerin (ASt´in) wendet sich gegen eine Beitragsnachforderung von …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 04.11.2008 zitiert von 3

Streitig ist die Erstattung von Kosten im Vorverfahren

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 03.11.2008

Streitig ist im Rahmen eines einstweiligen Rechtsschutzverfahrens die Bezuschussung einer erneuten Versorgung …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Beschluss 31.10.2008

Rückforderung von Rentenzahlbeträgen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 30.10.2008 zitiert von 4

Zwischen den Beteiligten ist streitig, welcher Leistungsträger die Kosten zu tragen hat, die dem Kläger …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen