§ 153 SGG – Rechtsprechung (10.355 Entscheidungen) – Seite 190

LSG Hessen 7. Senat Urteil 17.12.2003 LS

RM eingelegt, BSG-Az.: B 6 KA 29/04 R, erledigt: 09.12.2004

Sozialrecht

LSG Hessen 7. Senat Urteil 17.12.2003 LS

Vertragsärztliche Vergütung – ausreichende Ermächtigungsgrundlage für Einheitlichen Bewertungsmaßstab und …

Rechtmäßigkeit von Teilbudgets · kein Anspruch auf bestimmten Arztlohn als angemessene … · Honorarbegrenzungsregelung · Anwendung auf überweisungsgebundene Leistungen

Sozialrecht

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 16.12.2003 LS

Vertragsarzt – Honorarbescheid

Begründung · Einheitlicher Bewertungsmaßstab (EBM-Ä · Honorarverteilungsmaßstab (HVM · abstrakte Normenkontrolle

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 15.12.2003

Ob die Beklagte dem Kläger vom 01. Januar 1984 bis zum 30. September 1992 eine Rente wegen verminderter …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 11.12.2003

Krankenversicherung – Beitragsfestsetzung

Einkünfte aus Kapitalvermögen "Zinseinkünfte"

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 11.12.2003

Der Kläger begehrt die Versorgung mit orthopädischen Hilfsmitteln nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Urteil 10.12.2003 LS

Landesschiedsamt – Festsetzung

Ausgabenvolumina und Punktwert für vertragszahnärztliche …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 09.12.2003 zitiert von 1

Der Kläger beansprucht die Zuerkennung des Nachteilsausgleich "aG" (außergewöhnliche Gehbehinderung)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 04.12.2003

Zahlung von Säumniszuschlägen, die nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens entstanden sind

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 03.12.2003

Vertragsärztliche Honorar des Klägers in den Quartalen III/97 bis II/98 und hierbei insbesondere über die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Beschluss 01.12.2003 zitiert von 2

Höhe des Grades der Behinderung (GdB) des Klägers nach dem Sozialgesetzbuch – Rehabilitation und Teilhabe …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 26.11.2003

Die Beteiligten streiten um die Anerkennung einer fiktiven Beitragszeit nach § 247 Abs. 2 a SGB VI sowie …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.11.2003

Die Klägerin wendet sich als Rechtsnachfolgerin gegen die Erhebung der Konkursausfallgeld(KAUG)-Umlage für …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 19.11.2003

Umstritten ist, ob die Beklagte es in der Vergangenheit rechtswidrig abgelehnt hat, die Umschulung des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 10. Senat Urteil 14.11.2003

Arbeitslosengeld – sozialrechtlicher Herstellungsanspruch

Beratungspflicht · Ruhen wegen Abfindung und Sperrzeit · Minderung der Anspruchsdauer · Übergangsrecht

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 13.11.2003

Streitig ist, ob dem Kläger auf Grund von Berufsunfähigkeit eine Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit zu …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 11.11.2003

Ob der Kläger Anspruch auf Teilversorgungsrente nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG) hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.11.2003

Streitig ist, ob der Kläger Anspruch auf eine höhere Altersrente hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 06.11.2003

Die Klägerin begehrt die Erteilung eines Bescheides über die Gewährung von Einsicht in die Akten der Beklagten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 05.11.2003

Die Klägerin begehrt von der Beklagten Honorarberichtigungen gegenüber insgesamt 61 Vertragszahnärzten für …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 05.11.2003

Die am 00.00.1967 geborene Klägerin wendet sich gegen die Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld für …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 31.10.2003

Der Kläger begehrt die Zahlung einer höheren Altersrente sowie die Zahlung der Rente zu einem früheren …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 30.10.2003

Streitig ist die Gewährung von Witwenrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 24.10.2003

Die Beteiligten streiten um Erziehungsgeld für die Betreuung des am 00.00.1997 geborenen Sohnes K der Klägerin

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 24.10.2003

Der Kläger wendet sich gegen die im Vergleich zu einer früheren Rentenauskunft geringere Berücksichtigung von …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 22.10.2003 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten, ob die Verurteilung der Beklagten zur Gewährung von Regelaltersrente für die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 22.10.2003

Umstritten ist die Höhe des dem Kläger nach seiner Haftentlassung zu gewährenden Arbeitslosengeldes

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 22.10.2003

Der Kläger begehrt im Wege der Überprüfung gemäß § 44 des Zehnten Buchs Sozialgesetzbuch (SGB X) die Zahlung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.10.2003

Streitig ist ein Anspruch auf Leistungen der sozialen Pflegeversicherung nach der Pflegestufe III

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 16.10.2003

Der Rechtsstreit betrifft Ansprüche des Klägers nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 15.10.2003 zitiert von 2

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Klägerin gegen die Beklagte einen Anspruch auf Gewährung von …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 13.10.2003 zitiert von 1

Umstritten ist, ob die Lungenkrebserkrankung des Klägers als Berufskrankheit (BK) Nr 4104 der Anlage zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 13.10.2003

Umstritten ist, ob beim Kläger die Voraussetzungen der Berufskrankheiten (BKen) Nrn 2102, 2108-2110 erfüllt …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 10. Senat Urteil 10.10.2003

Arbeitslosengeldanspruch – Verfügbarkeit

ausländischer Arbeitnehmer · Erlöschen der Arbeitsgenehmigung · ausländerrechtliche Duldung mit Auflage · Anordnung der aufschiebenden Wirkung von Widerspruch und …

Sozialrecht