Urteile zu § 153 SGG – Seite 29

Sozialgerichtsgesetz

10.351 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 153 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

10.351 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Arztvorbehalt

Heilpraktikerin · traditionelle chinesische Medizin · keine Approbation

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 5. Senat Beschluss zitiert von 8
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung · erneute Klärungsbedürftigkeit einer höchstrichterlich … · Bewertung beitragsfreier Zeiten in der gesetzlichen … · Verfassungsmäßigkeit der Regelungen in § 74 S 4 iVm § 263 …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil zitiert von 1
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Gesundheitserstschaden · traumatische Bandscheibenschädigung · haftungsbegründende Kausalität · wesentliche Verursachung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 12. Senat Urteil LS
Arbeitsförderung – Arbeitslosengeldanspruch

Erfüllung der Anwartschaftszeit · Versicherungspflichtverhältnis · Fortbestehen eines Beschäftigungsverhältnisses bei … · Auslegung eines Aufhebungsvertrags

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeldanspruch – Erfüllung der Anwartschaftszeit

Nichtberücksichtigung von Beschäftigungszeiten in der Türkei · Voraussetzung für die Berücksichtigung von in einem … · Vorliegen von Versicherungszeiten im Inland unmittelbar vor …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Haushaltshilfe

keine Anwendung von § 38 Abs 1 S 3 SGB 5 auf Fälle einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Hilfsmittelversorgung – Hörgerät

gleiche Grundsätze im sozialen Entschädigungsrecht und im … · Festbetragsregelung · Freiburger Sprachtest · Vergleichsmessung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopfer

Geltendmachung eines sexuellen Missbrauchs in der Kindheit · gewalttätiger Vater · Beweismaßstab · keine Glaubhaftmachung bei vorhandenen Zeugen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil
Berufsausbildungsbeihilfe – Einkommensanrechnung

Freibetrag bei Unterbringung außerhalb des Haushaltes der … · Elternbegriff · Erzieher in einer Jugendhilfeeinrichtung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeldanspruch – Sperrzeit bei Arbeitsaufgabe

Verstoß gegen arbeitsvertragliche Nebenpflicht · Entziehung der Fahrerlaubnis eines Berufskraftfahrers · grob fahrlässige Herbeiführung der Arbeitslosigkeit · Überschreitung der Punkteschwelle im Verkehrszentralregister

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 3
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensmangel · rechtliches Gehör · Kenntnisnahme des Berufungsvorbringens durch das LSG · Aufgreifen in den Entscheidungsgründen

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Impfschaden

Schutzimpfung gegen Kinderlähmung · Morbus Still · ursächlicher Zusammenhang · aktueller Stand der medizinischen Wissenschaft

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 2
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensmangel · rechtliches Gehör · Obliegenheit der Gehörsverschaffung · Widersprechen einer Entscheidung im Beschlusswege nach § …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 28. Senat Beschluss LS
Betriebsprüfung – Beitragsnachforderung

Tätigkeit im Bereich IT-Service · Remote-Arbeit · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Thüringen 2. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankengeld

nachträgliche Verlängerung der Dauer der prognostizierten … · kein Ausnahmefall

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Urteil LS zitiert von 10
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheit der Unterkunftskosten · Einpersonenhaushalt im Stadtgebiet Berlin · Fehlen eines schlüssigen Konzepts des Grundsicherungsträgers · Berücksichtigung des Berliner Mietspiegels 2015

Sozialrecht Abgeändert