Urteile zu § 153 SGG – Seite 30

Sozialgerichtsgesetz

10.351 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 153 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

10.351 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil LS
Vertragszahnärztliche Vergütung – Abrechnungsprüfung

sachlich-rechnerische Richtigstellung · Intraoralscan · Abrechenbarkeit der Nr 7a EBM-Z nur bei konventioneller …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil LS
Vertragsärztliche Versorgung – Wirtschaftlichkeitsprüfung

Arzneimittelregress · Ausschlussfrist · fristhemmende Wirkung des Prüfantrages der Krankenkasse · Kenntnisnahme des Vertragsarztes nach Ablauf der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Kostenerstattungsanspruch

kein Vorliegen eines anfechtbaren Verwaltungsakts für die … · jährliche MRT-Untersuchung der weiblichen Brust · Leistungsumfang gem Anl I Nr 9 MVVRL · Rezidivrisiko eines invasiv-lobulären Mammakarzinoms

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

haftungsbegründende Kausalität · Wahrscheinlichkeit · wesentliche Teilursache · Anlageleiden

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Hamburg 2. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Gesundheitserstschaden · Nachweis im Vollbeweis · sozialgerichtliches Verfahren · keine notwendige oder einfache Beiladung des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

sachlicher Zusammenhang · Betriebssport · betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung · betriebliche Gesundheitsprävention

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopfer

Geltendmachung eines sexuellen Missbrauchs in der Kindheit · Erlebnisbasiertheit der Aussage · Scheinerinnerung · Gedächtnispsychologie

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil LS
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

GmbH-Geschäftsführer · 40% der Gesellschaftsanteile · Eintragung der Sperrminorität im Handelsregister erst nach … · keine Rückwirkung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen H

Begriff der Hilflosigkeit · keine Änderung durch Reform des Pflegebedürftigkeitsbegriffs · Abschluss der Erstausbildung · lebenslange Kommunikationsstörung nur bei Auswirkungen auf …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Markteinführung digitaler Medien in einer dafür … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 7. Senat Beschluss zitiert von 6
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Anspruch auf rechtliches Gehör · Nichtbescheidung eines vor Beginn der mündlichen … · ausnahmsweise erforderliche Darlegungen zum Beruhen-Können …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 7. Senat Beschluss zitiert von 8
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör · Nichtbescheidung eines vor Beginn der mündlichen … · Geltendmachung von Verhandlungsunfähigkeit

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 7. Senat Beschluss zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Verletzung des Rechts auf den gesetzlichen Richter · Zurückweisung der Berufung durch Beschluss vor Ablauf der … · unvorschriftsmäßige Besetzung des Berufungsgerichts

Sozialrecht Aufgehoben