Urteile zu § 153 SGG – Seite 55

Sozialgerichtsgesetz

10.351 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 153 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

10.351 Entscheidungen

LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausabrechnung

Kodierung · Beurteilung und Auswahl der Hauptdiagnose · Auftreten einer sogenannten Fehler-DRG

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Arzneimittelversorgung

Voraussetzung einer Versorgung mit Cannabis gemäß § 31 Abs … · Dokumentationspflicht bezüglich des Krankheitszustandes des … · Erfordernis einer begründeten, schlüssigen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Auslegung von Vergütungsregelungen · Wortlaut · "knöcherne Defektsituation" iS von OPS 5-829.d (2009 · Kodierbarkeit auch bei Knochendefekten infolge einer …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil LS zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Berufung

Unzulässigkeit · postalische Unerreichbarkeit des Klägers · Wegfall des Rechtsschutzbedürfnisses

Sozialrecht Berufung verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil LS zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

endgültige Entscheidung nach vorläufiger … · Erstattungsforderung · Einkommensberücksichtigung und -berechnung · selbständige Arbeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – zahnärztliche Behandlung

kein Anspruch auf Neuanfertigung einer nicht mangelhaften … · Erforderlichkeit eines neuen Heil- und Kostenplans bei …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – mündliche Verhandlung

Entscheidung in Abwesenheit des Klägers · Nichterscheinen des Prozessbevollmächtigten im … · Verschulden · Aufenthalt im Corona-Risikogebiet

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 9
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Darlegung eines Verfahrensmangels · Verletzung rechtlichen Gehörs · Übernahme der Fahrkosten für die Anreise zur mündlichen … · Ablehnung durch das LSG

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss
Krankenversicherung – Krankengeld

Weiterbewilligung · verspäteter Arzt-Patienten-Kontakt nach Ablauf einer … · Zurechnung · Irrtum des Versicherten hinsichtlich des Enddatums der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 5
Sozialgerichtliches Verfahren – Berufung

Verfahrensmangel · Anhörung eines bestimmten Arztes · geforderter Nachweis zur Gutachtenerstellung innerhalb … · keine gesetzliche Grundlage

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · Schutzzweck der Norm · Weg zum Postbriefkasten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Beschluss LS
Soziales Entschädigungsrecht – Impfschadensrecht

Polio-Impfung der schwangeren Mutter · Entschädigungsanspruch für das später geborene Kind · Cerebralparese als möglicher Impfschaden · ursächlicher Zusammenhang

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil LS
Überprüfungsverfahren zum Vormerkungsbescheid

Erlass eines vorbehaltlosen Rentenbescheides · Ersatzzeit · Sowjetzonenflüchtling · DDR

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
BSG 4. Senat Beschluss zitiert von 31
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · Rücknahmestreit über Beendigung eines Berufungsverfahrens … · Entscheidung des Gerichts · Betreibensaufforderung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss zitiert von 3
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Abgrenzung der abhängigen Beschäftigung von der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 28. Senat Urteil
Sozialgerichtliches Verfahren – Untätigkeitsklage

Rechtsschutzbedürfnis · Verwirkung · einvernehmlich erklärtes Ruhen des Widerspruchsverfahrens … · Zeitmoment

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 5. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Berufung

isolierter Antrag auf Zurückverweisung des Rechtsstreits · Unzulässigkeit · Auslegung des Antrags eines nicht anwaltlich vertretenen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Immunadsorptionsbehandlung · Qualitätsgebot · Potential einer erforderlichen Behandlungsalternative

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss LS zitiert von 7
Krankenversicherung – Hilfsmittel

nicht objektivierbarer Gebrauchsvorteil · kein Anspruch auf Hörgeräteversorgung über den Festbetrag … · Begriff des unmittelbaren und mittelbaren …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen