Urteile zu § 153 SGG – Seite 56

Sozialgerichtsgesetz

10.351 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 153 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

10.351 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil LS

Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses · Anwendbarkeit der §§ 45ff SGB 10 · lex specialis nur für Zeiten vor Beendigung des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil zitiert von 3

unvorschriftsmäßige Gerichtsbesetzung · Verwerfung der Berufung durch Beschluss ohne ehrenamtliche … · Verletzung der Anhörungspflicht

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss LS

Concierge-Tätigkeit im Hotel · Veranstaltungsvermittlung · feste Vergütung · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil LS zitiert von 1

Auslandsbeschäftigung in der Schweiz · unechter Grenzgänger · Berücksichtigung des ausländischen Arbeitsentgelts nur bis …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 12. Senat Beschluss zitiert von 12

Verfahrensmangel · Verstoß gegen § 123 SGG · Urteilsergänzung nur bei versehentlich übergangenen Anspruch · Rechtsgedanke des § 170 Abs 1 S 2 SGG

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 16

freiwillige Versicherung · Beitragsbemessung · keine einkommensmindernde Berücksichtigung von Leistungen … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS zitiert von 3

GmbH-Geschäftsführer · vertretungsberechtigter Betriebsleiter · Gesellschafterbeschluss zur Bestellung zum … · maßgeblicher Zeitpunkt für statusrechtliche Beurteilung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 28. Senat Beschluss

Behinderungsausgleich · Anspruch eines 17-jährigen Schülers auf Versorgung mit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 12. Senat Urteil LS

sozialgerichtliches Verfahren · Nachweis der Funktionsbeeinträchtigung · Verletzung der Amtsermittlungspflicht durch die … · unzureichende Ermittlungen zum Ausmaß einer Erkrankung zu …

Sozialrecht Teilweise aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss LS zitiert von 1

Übersendung der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung per Brief … · Einscannen im Dienstleistungszentrum mit qualifiziertem … · nachfolgende handschriftliche Posteingangsbestätigung · Nachweis des rechtzeitigen Eingangs

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS

Hilfebedürftigkeit · Vermögensberücksichtigung · Erbschaft · Unverwertbarkeit wegen angeordneter …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 3

Aufrechnung durch die Krankenkasse · Ausschluss nach § 325 SGB 5 aF bzw § 412 SGB 5

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 6. Senat Urteil LS

Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden … · Verschweigen einer Lebensversicherung · Hilfebedürftigkeit · Vermögensberücksichtigung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen