Urteile zu § 153 SGG – Seite 60

Sozialgerichtsgesetz

10.351 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 153 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

10.351 Entscheidungen

LSG Hamburg 3. Senat Urteil
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Mannschaftsarzt · Abgrenzung · abhängige Beschäftigung · selbständige Tätigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Hamburg 3. Senat Urteil zitiert von 3
Leistungen zur Teilhabe

Hörhilfenversorgung · erstangegangener, nachrangig verpflichteter … · selbstverschuldete) nicht erfolgte Prüfung der Zuständigkeit · Verletzung des Weiterleitungsgebots aus § 14 SGB 9

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 3
Krankenversicherung – manuelle Therapie

kein Anspruch auf Genehmigung einer langfristigen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil LS
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

ehrenamtlicher Bürgermeister in einer Mitgliedsgemeinde … · Verpflichtung zur Wahrnehmung weisungsgebundener … · Repräsentationsaufgaben · organschaftliche Stellung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 9. Senat Beschluss
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensfehler

Amtsermittlung · Übergehen eines Beweisantrags · neuer ärztlicher Befundbericht für lang bestehende … · kurz zurückliegende umfangreiche Begutachtung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungsleistungen · Leistungen zur beruflichen Weiterbildung · Übernahme der Weiterbildungskosten · Kinderbetreuungskosten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Rechtsanwaltsvergütung

Erstattung von Vorverfahrenskosten · getrennt geführte Widerspruchsverfahren · Widerspruchsführer bilden bei Widerspruchseinlegung keine … · Vorliegen "derselben Angelegenheit"

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen