Urteile zu § 153 SGG – Seite 59

Eigenleistungsfähigkeit · Einzelfallbetrachtung · prognostiziertes Einkommen · Bedeutung des Betriebsergebnisses aus dem Businessplan

Komplexbehandlung bei multiresistenten Erregern (MRE · Anforderungen an die Dokumentation der Komplexbehandlung · Dokumentation des Basisblocks · zur Möglichkeit der Ersetzung der Dokumentation durch eine …

Nachweis der Ernsthaftigkeit eines Mietverhältnisses unter …

Mietverhältnis unter engsten Verwandten

Übermittlungsrisiko bei Zusendung einer … · Pflicht der Krankenkassen, ihre Versicherten über die … · Geschäftsstelle als Empfangsstelle für den Briefverkehr für … · Weiternutzung der Postadresse einer geschlossenen …

arbeitstechnische Voraussetzung · Nachweis einer höheren und intensiveren beruflichen … · Tiefbauer

Bewertung der Folgen einer Schädigung des Sprunggelenks

Zuerkennung des Merkzeichens G

Versorgungsmedizinische Grundsätze · psychische Störung · schwere psychosomatische Schmerzerkrankung · Therapie keine Voraussetzung für Zuerkennung einer stärker …

Berücksichtigung von Beiträgen zur Sozialversicherung der … · Auferlegung von Missbrauchskosten bei mehrfacher Befassung …

Rücküberweisungspflicht der Bank · Barabhebung an einem institutsfremden Geldautomaten · Auskunftsanspruch des Rentenversicherungsträgers gegenüber …

Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör

Abgrenzung · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

unregelmäßige Vertretungstätigkeit als Kunsttherapeutin in … · Vereinbarung eines selbständigen Dienstverhältnisses · selbständige Tätigkeit

Verletzung der Amtsermittlungspflicht · Nichterscheinen des Klägers zu einer Begutachtung im … · kein Absehen von weiteren erforderlichen Ermittlungen im …

Unzulässigkeit bei Nichtvorliegen einer anfechtbaren …

mithelfendes neunjähriges Kind · sachlicher Zusammenhang · Arbeitspause · eigenwirtschaftliche Verrichtung

Ausschluss eines Zuständigkeitsanerkenntnisses bei Abgabe …

mehrmalige Änderung der Steuerklasse im Bemessungszeitraum · Maßgeblichkeit des am längsten gültigen Abzugsmerkmals · Steuerklassenfaktor · Steuerklasse 4 mit Faktor

medizinische Rehabilitation · Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Abgrenzung · Erforderlichkeit

Sonderbedarf · Wohnungserstausstattung · Bett in Überlänge

formal-rechtliche Zuständigkeit · Bindungswirkung · gestuftes Beitragsverfahren · keine unterschiedliche Beurteilung desselben Sachverhalts …

Pflegeeinrichtung · Pflegesatz · einrichtungseinheitlicher Eigenanteil nach § 92e SGB 11 · Besitzstandsschutz

Gesundheitsschaden · Vollbeweis · Verdachtsdiagnose · hochgradige Wahrscheinlichkeit

Ausnahme