Urteile zu § 153 SGG – Seite 58

Sozialgerichtsgesetz

10.351 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 153 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

10.351 Entscheidungen

BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 8
Sozialhilfe – Kostenersatz durch Erben

Ersatz darlehensweise gewährter Leistungen · Ersatz übernommener Bestattungskosten

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS zitiert von 4
Sozialgerichtliches Verfahren – Zulässigkeit der Klage

Angabe einer ladungsfähigen Anschrift des Klägers · wesentliche ungeschriebene Sachurteilsvoraussetzung für das … · anwaltlich vertretener Kläger · Ausnahme

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Recht auf den gesetzlichen Richter · vorschriftsmäßige Besetzung des Senats · Übertragung der Berufung auf den Berichterstatter

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 11. Senat Urteil LS
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Honorardozent an einer anerkannten Ersatzschule · Honorarvertrag · Geltung eines Rahmenlehrplanes · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Recht auf den gesetzlichen Richter · vorschriftsmäßige Besetzung des Senats · Übertragung der Berufung auf den Berichterstatter

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 65
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Dreipersonenhaushalt in Berlin · Angemessenheitsprüfung · Nichtvorliegen eines schlüssigen Konzepts · Ermittlung der abstrakten Angemessenheitswerte durch das …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Schwerbehindertenrecht – Auslegung eines GdB-Herabsetzungsbescheids

gleichzeitige Feststellung der Erledigung eines … · Ablehnung der Neufeststellung als eigenständiger … · sozialgerichtliches Verfahren · statthafte Klageart

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Berufung

Versäumung der Berufungsfrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Vertrauen auf Postbeförderungszeiten im Normalfall · Aufgabe eines Einschreibens an einem Sonntag

Sozialrecht Berufung verworfen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Kodierung nach Nr 5-377.8 OPS 2016 · Indikation für die Implantation eines Ereignisrekorders

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung der Landwirte

Beitragsbemessung · Berücksichtigung von Einnahmen aus Vermietung und … · Betriebsaufspaltung · Betriebsunterbrechung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Elterngeld – nachgeburtliches Einkommen

Durchschnittsberechnung · Mehrverteilung auf die übrigen Bezugsmonate · nur Verteilung auf Bezugsmonate mit positiven Einkünften · Einkommenszuflüsse durch spätere Gehaltsnachzahlungen und …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Vergütung stationärer Krankenhausbehandlung

Wechsel einer modularen Endoprothese am Hüftgelenk · Kodierung des OPS-Kodes 5-829.k (2014 · Vorliegen einer knöchernen Defektsituation · Prüfung der Wirtschaftlichkeit der Versorgung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil
Krankenversicherung – zahnärztliche Behandlung

implantologische Leistungen · Ausnahmeindikation · psychogen verursachter Würgereiz · keine nicht willentlich beeinflussbare muskuläre …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialversicherungspflicht – Gesellschafter-Geschäftsführer

Minderheitsgesellschafter · Änderung des Geschäftsführervertrages · Einstimmigkeitserfordernis · Weisungsabhängigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Auszubildende · abstrakte Förderungsfähigkeit der Ausbildung · Hochschulstudium · Nichtbetreiben des Studiums

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen