Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 153 SGG – Seite 71
Sozialgerichtsgesetz
10.351 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 153 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
10.351 Entscheidungen
Sachleistungsaushilfe · Residenten · Aufenthalt in Spanien · Patientenmobilitätsrichtlinie
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Ersatzanspruch bei sozialwidrigem Verhalten · Wiederherbeiführung der Hilfebedürftigkeit · Vermögensverschwendung · Ausnahmefall
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialdatenschutz · Datenerhebung und -speicherung · Anspruch auf Löschung der Kopien des Personalausweises ohne …
Sozialrecht Aufgehoben
vorrangige Sozialleistungen · Pflicht zur Beantragung vorzeitiger Altersrente mit … · Unbilligkeit iS des § 2 UnbilligkeitsV nur bei Bezug von … · Bundesfreiwilligendienst keine …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
erhebliche Beeinträchtigung der Bewegungsfähigkeit im … · psychische Gehstörung · Merkzeichen B · ständige Begleitung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Schwerbehindertenrecht · GdB-Bewertung · geänderte Lebensumstände · Verschlechterung der individuellen Lebenssituation
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
erlaubter Aufenthalt iS des EuFürsAbk · Nichtvorliegen einer Freizügigkeitsberechtigung · Härtefall nach § 36 Abs 2 AufenthG 2004
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
abweichende Regelsatzfestsetzung · Besuchsfahrten zu den Enkeln
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Fünfmonatsfrist für die nachträgliche …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sonographieleistung · Fachfremdheit
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Qualitätsprüfer · Rahmenvertrag als Freier Mitarbeiter · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
rückwirkende Befreiung von der Versicherungspflicht · Zahlung von Mindestbeiträgen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
beitragspflichtige Einnahmen · Berücksichtigung von Verlustvorträgen nach § 20 Abs 6 EStG …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
"unmittelbar" iS des § 20 Abs 1 Nr 3 SGB 6 · Arbeitslosengeldbezug bis zweieinhalb Wochen vor Beginn der … · Bewilligung der Leistung zur medizinischen Rehabilitation …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
schweizerische Kinderrente nach Art 35 IVG unterfällt nicht … · Ergänzung der Beitragsverfahrensgrundsätze Selbstzahler
Sozialrecht Aufgehoben
Vermögensberücksichtigung · Verwertung einer nicht selbst genutzten Immobilie · offensichtliche Unwirtschaftlichkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Versicherungspflicht · Selbstständigkeit · Hygienefachkraft · Krankenversicherung · Arbeitsförderung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zuschuss zu den angemessen Kosten der Unterkunft und Heizung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
stationäre Pflege · Vermögenseinsatz · Einsatzgemeinschaft · nicht getrennt lebender Ehegatte
Sozialrecht Abgeändert
Kostenerstattung bei Übertritt aus dem Ausland · Erstattungspflicht des für den Geburtsort des … · Ausschlussfrist des § 111 SGB 10 · Anwendbarkeit des § 112 SGB 10 auf Rückrückerstattungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Hilfe zur Beschaffung eines Kraftfahrzeuges · Verpflichtung zum Einsatz eines bereits vorhandenen … · Vergleich mit nichtbehinderten Menschen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Mehrbedarf bei Nachweis der Feststellung des Merkzeichens G · Überprüfungsverfahren · Nachzahlung von Sozialleistungen für höchstens ein Jahr · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
nicht vorschriftsmäßige Besetzung des Gerichts · Darlegungsanforderungen · keine Besetzungsrüge auf Verdacht · Erfragen der Geschäftsverteilung und etwaiger …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Fälligkeit des Entgelts nach Übermittlung der wesentlichen … · keine Verpflichtung zu weitergehenden Angaben ohne … · Einwendungsausschluss · Treu und Glauben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Entstehen des Anspruchs hauptberuflich selbstständig … · ununterbrochene Arbeitsunfähigkeit von sechs Wochen bei …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
taggenaue Abrechnung auch bei den Unterkunftskosten
Sozialrecht
Kosten der Unterkunft und Heizung · Anerkennung der Stromkosten für den Betrieb einer … · Einbeziehung eines endgültigen Leistungsbescheides in einen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zweipersonenhaushalt in Berlin · Angemessenheitsprüfung · schlüssiges Konzept · Einstufung des Berliner Mietspiegels aus dem Jahr 2013 als …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen