Urteile zu § 153 SGG – Seite 70

Sozialgerichtsgesetz

10.351 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 153 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

10.351 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Krankengeldanspruch

psychische Dekompensation · verspätete ärztliche Feststellung der Arbeitsunfähigkeit … · Einschränkung der Organisationsfähigkeit sowie …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Krankengeld

Krankenkasse · Kenntnis vom Fortbestand der Arbeitsunfähigkeit · Bescheinigung der Arbeitsunfähigkeit durch Vertragsärztin

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hamburg 2. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

haftungsbegründende Kausalität · Nachweis · Ursache-Wirkungsbeziehung · aktueller wissenschaftlicher Erkenntnisstand

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 11
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · gesetzlicher Richter · kein vereinfachtes Verfahren nach § 153 Abs 4 S 1 SGG bei … · Ermessensfehler

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -bereinigung · Absetzung von Beiträgen für die … · Monatsprinzip · Aufteilung des Jahresbeitrages auf den Monatsbeitrags

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Saarland 5. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen G

erhebliche Gehbehinderung · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Regelbeispiele · GdB von 30 für Funktionsstörungen der unteren Gliedmaßen

Sozialrecht Abgeändert
BSG 12. Senat Urteil zitiert von 83
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Facharzt für Radiologie · Tätigkeit als Vertretungsarzt in der Radiologieabteilung … · Abgrenzung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

endgültige Entscheidung nach vorläufiger … · Fiktion der endgültigen Festsetzung 1 Jahr nach Ablauf des … · Fiktion der Erwerbsfähigkeit nach § 44a SGB 2 · Leistungsausschluss bei Unterbringung in stationärer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Minderheitsgesellschafter-Geschäftsführer ohne … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopfer

Behauptung sexuellen Missbrauchs in der frühsten Kindheit · Vernachlässigung von Kindern · tätlicher Angriff · Beweiserleichterung des § 15 KOVVfG

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Fremdgeschäftsführer einer Einheits-GmbH & Co KG · abhängige Beschäftigung · keine Anwendung der Regelungen zur Versicherungsfreiheit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen