Urteile zu § 153 SGG – Seite 79

Sozialgerichtsgesetz

10.354 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 153 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

10.354 Entscheidungen

LSG Saarland 11. Senat Urteil LS

Besitzstandspflegegeld nach Art 51 PflegeVG · Tod des Leistungsberechtigten · kein Anspruchsübergang nach § 19 Abs 6 SGB 12 · Wirkung eines vorherigen Prozessvergleichs

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Urteil LS zitiert von 3

Nachholung eines noch nicht abgeschlossenen Vorverfahrens · vollständige Erledigung des Vorverfahrens · Abhilfe bei Leistungsbegehren · Aufhebung des angefochtenen Ablehnungsbescheids nicht …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil zitiert von 1

Eingliederungsleistungen · Förderung aus dem Vermittlungsbudget · Zuschuss zum Erwerb eines Pkw · finanzielle Hilfe eines Dritten

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil

Teilzeitstudium · Studienumfang · keine Inanspruchnahme des Werkstudentenprivilegs

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Urteil LS

Versicherungspflicht bzw -freiheit · Statusfeststellungsverfahren · Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH & Co KG

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1

geplante stationäre Krankenhausbehandlung im Ausland · Erfordernis der vorherigen Zustimmung der Krankenkasse · kein Anspruch auf nachträgliche Genehmigung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil zitiert von 1

Kosten der Unterkunft und Heizung · Änderung des Grundsicherungsbedarfs bei Nachforderung aus … · Angemessenheitsprüfung bei einer Heiz- und …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Thüringen 1. Senat Urteil

weitere Unfallfolge · haftungsausfüllende Kausalität · Nachweis · Beschwerdefreiheit vor Unfallereignis

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss LS

unzuständige Krankenkasse · Nichtvorliegen einer Sozialleistung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen