Urteile zu § 153 SGG – Seite 80

Sozialgerichtsgesetz

10.354 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 153 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

10.354 Entscheidungen

LSG Thüringen 9. Senat Urteil LS zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

vorläufige Bewilligung wegen unklarem Einkommen · Erstattungsforderung nach endgültiger Entscheidung · keine Verwirkung vor Ablauf der Verjährungsfrist

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Urteil
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Erforderlichkeit der stationären Behandlung · Unbeachtlichkeit nichtmedizinischer Gründe · Erforderlichkeit im Vorfeld einer Operation · Verlegung der Operation aufgrund eines Notfalls

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Urteil zitiert von 2
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Dreipersonenhaushalt in Berlin · Kostensenkungsaufforderung · Zumutbarkeit des Umzugs im Stadtgebiet · Angemessenheitsprüfung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss LS zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · absoluter Revisionsgrund · unzureichende Begründung der Entscheidung · Fehlen jeglicher Beweiswürdigung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Krankenversicherung der Rentner

Nacherhebung von Beiträgen aus Versorgungsbezügen · kein Verschuldenserfordernis · Nichtanwendung des Einwands der Entreicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 20. Senat Urteil zitiert von 4
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Kosten der Unterkunft und Heizung · Anforderung an ein schlüssiges Konzept zur Bestimmung der … · Einstufbarkeit des Berliner Mietspiegels als qualifizierter … · Zumutbarkeit eines Umzugs innerhalb des Stadtgebiets

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Beschluss LS zitiert von 6
Sozialgerichtliches Verfahren – Beweisantrag nach § 109 SGG

einmaliges Antragsrecht · Vorliegen besonderer Umstände für wiederholten Antrag · Verwertbarkeit des Gutachtens · nicht approbierter Diplom-Psychologe

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 81
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Leistungserbringung im Bereich der Informationstechnologie · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Einsatz in Drittunternehmen

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Kranken- und Pflegeversicherung

freiwilliges Mitglied · Beitragsbemessung · Beitragspflicht einer Abfindungszahlung eines nachehelichen … · einmalige beitragspflichtige Einnahme

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 11. Senat Beschluss zitiert von 5
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Verletzung des rechtlichen Gehörs · kein Vertrauen in die Bewertung erster Instanz · richterliche Hinweispflicht

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 11. Senat Beschluss zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör und … · Antrag auf persönliche Anhörung · kein förmliches Beweismittel

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

GmbH-Geschäftsführer · Kapitalbeteiligung · Stimmrechtsbindungsvereinbarung · Rechtsmacht

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Unzulässigkeit

Berufung eines Beigeladenen · keine Beschwer · Erledigungserklärung des Berufsklägers · erstinstanzliches Urteil

Sozialrecht Berufung verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Sozialdatenschutz · Anspruch eines Leistungsberechtigten auf Entfernung seiner …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS zitiert von 6
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

angemessene Unterkunftskosten · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Festlegung von Vergleichsräumen für den Salzlandkreis · rückwirkende Anwendung eines schlüssigen Konzepts auf …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat Urteil LS
Soziale Pflegeversicherung – Pflegegeld

Rücknahme eines bewilligenden Verwaltungsakts wegen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 23
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Gehörsverletzung · gerügte Verletzung des Gehörs des anderen Beteiligten · Unverwertbarkeit eines Gutachtens · Verzicht

Sozialrecht Beschwerde verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopfer

Drohanrufe · kein tätlicher Angriff · keine Kraftentfaltung gegenüber einer Person · psychische Gewalt

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Beschluss LS zitiert von 2
Asylbewerberleistung – Verzinsung einer Nachzahlung

fehlende Rechtsgrundlage · Anwendbarkeit des § 44 SGB 1 · Anwendbarkeit des § 291 BGB

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil
Krankenversicherung – Apotheker

Arzneimittelabgabe · Vergütungsanspruch · Retaxierung · Fertigarzneimittel

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 1. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

weitere Unfallfolge · haftungsausfüllende Kausalität · Nachweis · hinreichende Wahrscheinlichkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 11
Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensmangel

Verletzung des Grundsatzes des gesetzlichen Richters · fehlende rechtzeitige Zustellung des …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 13
Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensmangel

Verletzung des Grundsatzes des gesetzlichen Richters · fehlende rechtzeitige Zustellung des …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen