Urteile zu § 153 SGG – Seite 94

Sozialgerichtsgesetz

10.354 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 153 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

10.354 Entscheidungen

BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 1

Behauptung von Verfahrensfehlern ins Blaue hinein · vertretungsweise Unterschrift eines Richters · vorschriftsmäßige Besetzung des Gerichts · unrichtige Angaben zur Besetzung im Sitzungsaushang

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil LS

private Nutzung eines betriebseigenen Kraftfahrzeugs durch … · Feststellung anhand der Gesamtumstände

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Urteil LS

Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Petö-Therapie · Abgrenzung zur medizinischen Rehabilitation

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS zitiert von 1

GdS-Feststellung · posttraumatische Belastungsstörung · A-Kriterium · keine Lebensgefahr bei Daumen-Verdrehung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS zitiert von 3

ambulanter Pflegedienst · Weitergabe des Pflegeauftrags an Dritten · Behandlungspflege durch nicht hinreichend qualifizierte … · kein Vergütungsanspruch

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 3

Steuerberaterin bei einer Steuerberatungsgesellschaft · Freier-Mitarbeiter-Vertrag · Unternehmerrisiko · Umsatzbeteiligung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS zitiert von 5

Fälligkeit · Aufwandspauschale nach § 275 Abs 1c SGB 5 · Verzugszinssatz auf Prozesszinsen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS

Promotionsstudent ist nicht versicherungspflichtig · freiwillig Versicherter · Promotionsstipendium · Beitragsbemessung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Beschluss zitiert von 1

Feststellung der Arbeitsunfähigkeit · persönliche Untersuchung des Versicherten · Falschberatung durch behandelnden Vertragsarzt

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen